1. Allgemeine Bestimmungen
1.1 Die hier genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers
AWM-Montagebau, Dienstleistung und Handel • Onlineversand • Michael-Armbruster Str.21 • 77656 Offenburg • Email: info@awm-treppentechnik.de • USt-ID: DE203495989, nachfolgend "AWM" genannt.
Sie sind auch dann wirksam, wenn der Käufer abweichende Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen verwendet. Abweichungen von diesen AGB sind nur dann wirksam, wenn Sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Die nachstehenden AGB gelten für alle künftigen Geschäftsabschlüsse, auch wenn diese nicht noch einmal besonders vereinbart werden.
1.2 Erfolgt die Bestellung auf Grund von Maßangaben und Maßskizzen des Käufers, so haftet ausschließlich der Käufer für daraus resultierende Fehler. Wir behalten uns vor, das zu verarbeitende Produktionsmaterial nach unseren Bedürfnissen anzupassen oder Werkstoff spezifische Änderungen vorzunehmen.
1.3 Soweit Planungsunterlagen, Skizzen und Fertigungszeichnungen des Verkäufers notwenig sind, müssen diese vom Käufer vor Produktionsbeginn, geprüft und bestätigt werden. Sämtliche von uns erstellten Zeichnungen und Skizzen unterliegen dem Urheberrechtsschutz.
1.4 Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1 Alle unsere Angebote sind hinsichtlich Preis, Menge, Lieferfrist und Liefermöglichkeit freibleibend, außer wir bestätigen Ihnen schriftlich ausdrücklich die Verbindlichkeit unseres Angebots.
2.2 Sobald uns ein offensichtlicher Irrtum, Schreib- oder Rechenfehler unterläuft, sind wir daran nicht gebunden. Dem Kunden erwächst daraus weder ein Anspruch auf Erfüllung noch auf Schadensersatz, es sei denn, uns trifft grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz.
2.3 Sofern wir Waren liefern aufgrund individueller Wünsche Ihrerseits, haften Sie dafür, dass durch die Herstellung und Lieferung gewerbliche Schutzrechte, Eigentumsrechte und sonstiger Rechte Dritter nicht verletzt werden. Aus solchen Rechtsverletzungen resultierende Schäden stellen Sie uns frei.
2.4 Der Kunde ist an Bestellungen (Vertragsangebot) 4 Wochen gebunden. Hat der Käufer nicht innerhalb dieser Frist von uns eine Auftragsbestätigung, eine Rechnung oder die bestellte Ware erhalten, so kann er schriftlich (Brief, Fax oder E-Mail) von seiner Bestellung zurücktreten. Individuell bestellte oder nach Maß hergestellte Produkte sind von einer Rücknahme generell ausgeschlossen.
2.5 Aufträge gelten als angenommen, wenn sie durch den Verkäufer entweder schriftlich bestätigt oder unverzüglich nach Auftragseingang ausgeführt werden. Dann gilt die Rechnung als Auftragsbestätigung.
3. Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht
3.1 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden.
3.2 Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Andreas Wetzel
AWM-Montagebau, Dienstleistung und Handel
Michael-Armbruster Str.21
77656 Offenburg
Mail: handlaufshop24@gmx.de
Fax: +49 (0) 781 990 72 70
Widerrufsfolgen
3.3 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung bleibt dabei außer Betracht. Darüber hinaus gilt die Wertersatzpflicht für den Fall, dass der Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren kann, bei der Überlassung von Sachen nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
4. Produktbeschaffenheit
4.1 Holz ist ein Naturprodukt. Seine naturgegeben Eigenschaften, Abweichungen und Merkmale sind daher stets zu beachten. Insbesondere hat der Käufer seine biologischen, physikalischen und chemischen Eigenschaften beim Kauf und der Verwendung zu berücksichtigen. Die Bandbreite von natürlichen Farb-, Struktur- und sonstigen Unterschieden innerhalb einer Holzart gehört zu den Eigenschaften des Naturproduktes Holz und stellt keinerlei Reklamations- oder Haftungsgrund dar. Speziell bei Rundholzhandläufen kann eine Krümmung auftreten, die keinen Reklamationsgrund darstellt. Gegebenenfalls hat der Käufer fachgerechten Rat einzuholen. Handläufe ab einer Länge von ca. 4,00 Metern, können aus 2 Teilen zusammengefügt sein. Dabei entsteht keinerlei Qualitätsverlust.
5. Rückgabe der Ware
5.1 Die Ware sollte in der Originalverpackung und mit vollständigem Zubehör zurückgegeben werden. Die Rücksendung der Ware erfolgt nur nach vorheriger Absprache mit uns, per versichertem Paketversand durch den Käufer oder bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) durch Abholung der Ware (z.B. per Spedition). Ohne vorherige Absprache können keine unfreien Sendungen von uns entgegengenommen werden.
6. Preisinformationen
6.1 Alle Preise verstehen sich als Bruttopreise, inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer. Bei Unternehmen entsprechend Nettopreise. Nicht im Kaufpreis enthalten sind folgende Liefer- und Versandkosten innerhalb des deutschen Festlandes. Versandkosten richten sich je nach Gewicht, Größe & Verpackungsaufwand. Irrtümer bei Beschreibungen oder Preisen behalten wir uns vor. Bei den Waren können kleine Abweichungen (z.B. Farbe), möglich sein. Abweichungen von Fotos sind möglich.
7. Zahlungsbedingungen
7.1 Lieferungen erfolgen grundsätzlich nur gegen Vorauskasse oder durch Bezahlung mit dem Online- Zahlungsservice PayPal. Folgende Möglichkeiten der Zahlung stehen zur Verfügung: Banküberweisung, Lastschrift, PayPal (Kreditkarten), Barbezahlung (nach vorheriger Absprache). Bei eventuell vereinbarter Nachnahmelieferung fallen weitere Gebühren an, welche durch den Käufer getragen werden. Bei Überweisungen müssen der Name des Käufers, die Ebay-Artikelbezeichnung, ggf. die Kunden-, sowie Vorgangs- bzw. Projektnummer angegeben werden. Ohne diese Angaben kann sich die Bearbeitung der Bestellung verzögern. Eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer liegt der Ware bei. Diese Rechnung gilt auch als Gewährleistungsbeleg.
8. Zahlungsverzug
8.1 Zahlungsverzug (Nichtleistung der Zahlung trotz Fälligkeit) berechtigt den Verkäufer vom Vertrag zurückzutreten, ferner zur Berechnung von Verzugszinsen wenigstens in Höhe von 5% über den jeweilig gültigen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche bestimmt sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
9. Liefer- / Versandbedingungen
9.1 Der Versand der am Lager befindlichen Ware erfolgt nach Möglichkeit innerhalb von 14 Werktagen nach Geldeingang auf unserem Konto. Liefertermine sind immer unverbindlich. Der Versand erfolgt in der Regel als versichertes Paket über einen Paketdienst. Schwere oder Lange Güter ggf. durch eine Spedition. Die Selbstabholung der Ware in unserem Lager ist nach Absprache möglich. Bei Inselzustellungen innerhalb Deutschlands wird ein Zuschlag von 12,70 € erhoben. Bei Auslandslieferungen bitten wir darum, vor dem Kauf Kontakt mit uns aufzunehmen. Die jeweils günstigste Versandart wird dann individuell in Rechnung gestellt.
9.2 Die Lieferung muss sofort, noch im Beisein des Boten auf eventuelle Beschädigungen der Verpackung kontrolliert werden. Ist die Verpackung äußerlich erkennbar beschädigt, z.B. eingerissen, eingedrückt, verschrammt, durchnässt oder anderweitig erkennbar beschädigt (tasten, hören oder durch sonstige sinnliche Wahrnehmung), muss die Lieferung umgehend geöffnet werden und einer weiteren Prüfung unterzogen werden. Wird eine Beschädigung der Ware festgestellt, muss die Schadensanzeige in Schriftform unmittelbar auf dem Frachtpapier vorgenommen werden. Allgemeine Vermerke wie z.B. „Schaden, Annahme unter Vorbehalt“ reichen jedoch nicht aus! Bitte rügen Sie demgegenüber wie z.B. „5 Stück Handläufe beschädigt / zerkratzt / eingedellt / gebrochen“. Diese Anzeige muss vom Überbringer unterzeichnet werden. Auch sollten Datum und Uhrzeit vermerkt werden, um eventuelle Rügefristen zu kontrollieren. Die Annahme der Lieferung darf nur vom Besteller oder eine durch Ihn beauftragte Personen durchgeführt werden.
9.3 Bei einer Warenannahme ohne vorherige Kontrolle wird mit der Unterschrift des Bestellers die vollständige und unversehrte Lieferung der Ware bestätigt!
9.4 Wurden Beschädigungen gar nicht, nicht ausreichend oder nicht rechtzeitig (innerhalb 7 Tagen) vorgenommen, wird laut Gesetz vermutet, dass die Ware vollständig und unbeschädigt angeliefert wurde. In diesen Fall muss der Geschädigte den vollen Gegenbeweis erbringen!
9.5 Die Verpackung wird nur zurückgenommen, wenn der Verkäufer kraft zwingender gesetzlicher Regelung hierzu verpflichtet ist.
9.6 Bei Lieferung von Waren gem. §2 Abs.5 ist eine Überlieferung von ca. 10% der Menge zu tolerieren.
10. Gewährleistung
10.1 Wir stehen für die handelsübliche Beschaffenheit ein. Nur dem Käufer gegenüber ausdrücklich und schriftlich gegebene Eigenschaftszusicherungen sind verbindlich. Angaben in Werbeschriften sowie die Bezugnahme auf allgemeine oder spezielle Normen begründen keine Eigenschaftszusicherung. Benötigen Sie diese Ware für besondere Zwecke, so müssen Sie ihre spezielle Geeignetheit hierfür- auch hinsichtlich der Produktsicherheit prüfen.
10.2 Offensichtliche Mängel sind vom Käufer innerhalb von 10 Tagen ab Lieferung des Vertragsgegenstandes schriftlich uns gegenüber zu rügen.
10.3 Der Besteller hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Besteller bleibt. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Besteller ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
10.4 Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, bleiben die Regelungen des HGB unberührt.
11. Eigentumsvorbehalt
11.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma AWM.
12. Elektronische Datenspeicherung
12.1 Wir sind berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personen- bezogenen Daten des Kunden zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten. Die Weitergabe an Dritte personenbezogener Daten wird nicht vollzogen.
13. Gerichtsstandsvereinbarung / Gerichtsstandsklausel
13.1 Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart. Gleiches gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
14. Salvatoresche Klausel
14.1 Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Vertragsanpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen wäre.
AWM-Montagebau, Dienstleistung und Handel • Andreas Wetzel • Onlineversand • 22. Februar 2015
