Allgemeine Geschäftsbedingungen ( E-Bay )
§ 1 VERTRAGSPARTNER, ANWENDUNGSBEREICH
Vertragspartner im Rahmen der folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die
UMR-Design Schablonen Shop
Schlachthofstr. 2758454 Witten
Inhaber: Michael Richter
Telefon: +49 (0)2302 278 428
Web: www.umrdesign.de
E-Mail: info@umrdesign.de
( im Folgenden als Verkäufer bezeichnet ) und der Kunde.
Weitere Informationen zu den Kommunikationsdaten und der gesetzlichen Vertretung des Verkäufers finden Sie in der Anbieterkennzeichnung ( Impressum ).
(1) Alle Lieferungen und Leistungen, die der Verkäufer für den Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung des Verkäufers und dem jeweiligen Kunden wirksam.
Sämtliche Kommunikation im Rahmen der für den Vertrag relevanten Erklärungen findet in deutscher Sprache statt.
§ 2 VERTRAGSSCHLUSS
1) Der Käufer kann über den Ebay-Shop des Verkäufers angebotene Ware sofort kaufen oder auf die Ware im Rahmen einer Auktion bieten. Auktionsangebote können auch mit der Option Sofort-Kaufen verbunden sein.
Die im Ebay-Shop des Verkäufers im Angebotsformat Sofort-Kaufen angebotene Ware und Auktionen dieser Waren sind auch auf den allgemeinen Ebay Seiten sichtbar. Dies gilt nicht für Artikel des Verkäufers, welche von ihm ausschließlich als Shop-Artikel vorgesehen sind.
Im Fall des Sofort-Kaufs kommt ein wirksamer Kaufvertrag zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zwischen Käufer und Verkäufer zustande, wenn der Käufer die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ bzw. „Sofort & Neu“ anklickt und den Vorgang im Weiteren bestätigt.
Bei einer Auktion kommt ein wirksamer Kaufvertrag mit demjenigen Käufer zustande, der innerhalb des Angebotszeitraums das höchste Gebot abgegeben hat. Dahingehend ist der Button „Bieten“ zu betätigen und die dann erscheinende vorgegebene Freifläche das Gebot einzutragen. Die Höhe des Kaufpreises richtet sich nach diesem Höchstgebot.
Ist ein Auktionsangebot zusätzlich mit der Option Sofort-Kaufen versehen, kommt ein wirksamer Kaufvertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Käufer diese Option ausübt, s.o. Die Option kann vom Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Verkäufer festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
Bei der Option Sofort-Kaufen erscheint nach Betätigen des Buttons eine Folgeseite, auf welcher die wesentlichen Vertragsdaten zusammengefasst werden. Bis zu diesem Zeitpunkt, vor Betätigen des Buttons „Kaufen“, „Bestätigung“ kann der Käufer seine Eingaben korrigieren oder/ und vom Kauf Abstand nehmen.
Dies gilt bei einer Auktion bis zu dem Zeitpunkt, bevor der Käufer den Button „Gebot bestätigen“ betätigt.
(2) Sollte die Auftragsbestätigung oder eine sonstige rechtsverbindliche Erklärung des Verkäufers einen Schreib- oder Druckfehler beinhalten oder sollten der Preisfestlegung Übermittlungsfehler zugrunde liegen, ist der Verkäufer berechtigt die Erklärung wegen Irrtums anzufechten, wobei die Beweislast bzgl. des Irrtums dem Verkäufer obliegt.
Evtl. erhaltene Zahlungen werden in diesem Falle unverzüglich erstattet.
(3) Der Vertragstext wird bei dem Verkäufer 90 Tage gespeichert und kann auf Verlangen des Kunden an diesen übermittelt werden. Der Käufer hat die Option über die Druckfunktion des Browsers bei dem Kaufvorgang den Vertragstext auszudrucken. Es wird darauf hingewiesen, dass Ebay die erforderlichen Informationen allenfalls 90 Tage nach Kauf vorhält.
§ 3 PREISE
(1) Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Kosten von Verpackung und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung.
(2) Für Verpackung und Versand (Versandkosten) der Lieferung innerhalb Deutschlands werden die Kosten gesondert berechnet. Die Höhe der Verpackungs-, Versand- und Versicherungskosten werden gesondert ausgewiesen. Bei Versendungen in das Ausland werden die Gebühren auf Nachfrage mitgeteilt.
(3) Bei Bestellung per Nachnahme werden zusätzlich separate Nachnahmegebühren erhoben. Die Höhe der Gebühren wird ebenfalls gesondert ausgewiesen.
(4) Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur innerhalb Deutschlands und nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.
§ 4 ZAHLUNGSBEDINGUNGEN / RÜCKTRITTSVORBEHALT
(1) Zahlungen erfolgen entweder per Vorkasse (Banküberweisung im Voraus) oder PayPal®, Bankeinzug oder Barzahlung bei Abholung.
(2) Lieferungen an Unternehmer oder öffentliche Einrichtungen können nach Prüfung und Freigabe ebenfalls gegen Rechnung durchgeführt werden. Hierzu ist in jedem Fall eine schriftliche Bestellung auf dem Firmenformular des Kunden notwendig. Die Bestellung ist stets per Fax oder E-Mail zu übermitteln.
(3) Bestellungen auf Rechnung sind stets sofort zur Zahlung fällig. Alle Zahlungen verstehen sich ohne Skonti und ohne sonstige Abzüge.
(4) Der auf der Rechnung ausgewiesene Zahlungsbetrag ist in voller Höhe und in vollem Umfang an den Verkäufer zu entrichten, unabhängig von der Zahlungsweise. Abzüge von Transaktionsgebühren und ähnliches, die beispielsweise bei Begleichung durch internationale Banken entstehen, werden nicht akzeptiert.
§ 5 WIDERRUFSRECHT für Verbraucher ( WIDERRUFSBELEHRUNG )
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 1 Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
UMR-Design Schablonen Shop
Inhaber: Michael Richter
Schlachthofstraße 27
58455 Witten
Web: www.umrdesign.de
E-Mail: info[at]umrdesign.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail oder telefonisch) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch
auf unserer Webseite www.umrdesign.de elektronisch ausfüllen und übermitteln.
Der Gesetzgeber stellt in Anlage 2 zu Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und § 2 Absatz 2 Nummer 2 das folgende Muster-Widerrufsformular zur Verfügung:
Hiermit widerrufen ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
Bezeichnung: __________________________________________________________________________ Artikelnummer:______________________________________________________________
Bestellt am (*) / erhalten am (*): ____________________________________________________________
Name des/der Verbraucher (s): Vorname/Nachname: ___________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher (s) Straße: _________________________________________
PLZ/Ort: _________________________________
Datum: ________________________________
Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier): _____________________________________________
(*) Unzutreffendes streichen
Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per
E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.“ Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 1 Monat ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 1 Monat ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten,
an uns
UMR-Design Schablonen Shop
Schlachthofstraße 27
58455 Witten
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor
Ablauf der Frist von 1 Monat absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden.
§ 6 LIEFERBEDINGUNGEN
(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.
(2) Soweit der Kunde Vorkasse wählt, wird die Ware erst nach dem Eingang des Geldbetrages auf dem Konto des Verkäufers versandt. Der Kunde wird daher gebeten, dies bei seiner Bestellung zu berücksichtigen und die vereinbarte Vorkasse rechtzeitig zur Anweisung zu bringen.
(3) Soweit der Verkäufer, aus Gründen, die dieser zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird, und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten.
(4) Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird der Kunde hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist der Kunde berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.
(5) Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale (§ 3 Abs. 2), deren genauer Betrag gesondert ausgezeichnet ist.
(6) Handelt es sich um einen Verbrauchsgüterkauf, trägt die Gefahr eines zufälligen Untergangs der Kaufsache oder einer zufälligen Verschlechterung der Verkäufer.
§ 7 TRANSPORTSCHÄDEN
Werden Produkte und Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunde gebeten, diese bitte sofort beim Zulieferer zu reklamieren und mit dem Verkäufer Kontakt aufzunehmen.
Der Kunde hilft hierbei bei der Durchsetzung der Ansprüche des Verkäufers gegen Frachtführer und Transportunternehmen. Die Versäumung der Reklamation oder der Kontaktaufnahme zu dem Verkäufer hat für den Kunden und dessen Rechte, insbesondere Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen.
Ausgenommen hiervon sind Unternehmer, welche der Rügenobliegenheit nach HGB unterliegen.
§ 8 EIGENTUMSVORBEHALT
(1) Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
(2) Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung nicht zulässig.
§ 9 RÜCKSENDUNG DER WARE
Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für de Kunden kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden bei dem Kunden abgeholt. Unter bestimmten Voraussetzungen können dem Kunden die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt werden.
§ 10 GEWÄHRLEISTUNG
(1) Die Ansprüche des Kunden gegen den Verkäufer bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben.
(2) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen den Verkäufer.
§ 11 HAFTUNG
(1) Der Verkäufer hat nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Es obliegt dem Kunden, für die Sicherung seiner Daten zu sorgen.
(2) Soweit eine zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt ist, ist die Schadensersatzhaftung des Verkäufers auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt.
Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haftet der Verkäufer nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.
§ 12 AUFRECHNUNGSVERBOT
(1) Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche des Verkäufers aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungsansprüchen des Verkäufers, Rechte auf Zurückbehaltung auch aus Mangelrügen entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.
§ 13 DATENSCHUTZ
Die UMR-Design Schablonen Shop nimmt den Schutz ihrer persönlichen Daten sehr ernst und hält sich strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze. Personenbezogene Daten werden auf dieser Website nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben. Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetz (TMG).
§ 14 SALVATORISCHE KLAUSEL; GERICHTSSTAND
(1) Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Witten ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten.
Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
§ 15 GELTENDES RECHT
Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
