Allgemeine Geschäftsbedingungen
Data Components K+S GmbH, Rungestraße 12, 10179 Berlin.
§ 1 Geltung von Lieferungen, Angeboten und Verkäufen erfolgen ausschließlich aufgrund der
nachfolgenden Bedingungen
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Bestandteil aller Verträge und gelten auch für
alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn die AGB nicht nochmals ausdrücklich
vereinbart werden. Widersprechende allgemeine Geschäftsbedingungen oder abweichende
Gegenbestätigungen werden nur dann anerkannt, wenn die Data Components K+S GmbH diese
ausdrücklich schriftlich bestätigt. Insbesondere durch die Betätigung der "Sofort kaufen oder
jetzt bieten" Schaltfläche akzeptiert der Kunde die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Data
Components K+S GmbH und verpflichtet sich diese zu beachten.
§ 2 Angebot, Annahme und Vertrag
Schriftliche und mündliche Angebote sind freibleibend und unverbindlich, selbst wenn sie so
nicht gekennzeichnet sind. Die Angebote der Data Components K+S GmbH im Internet verstehen
sich nach BGB als Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes. Ein Kaufvertrag zwischen dem
Kunden und der Data Components K+S GmbH kommt nur dann zustande, wenn die Data Components K+S
GmbH dem Kunden dessen Bestellung schriftlich oder per E-Mail bestätigt. Ausgenommen hiervon
sind Internetauktionen, bei welchen der Kaufvertrag über den Zuschlag zustande kommt.
§ 3 Datenschutz
Die von der Data Components K+S GmbH im Rahmen der Abwicklung eines Kaufvertrages erhobenen
personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für die
Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Abwicklung eines
Kaufvertrages weiter gegeben.
§ 4 Haftung
(1) Die Data Components K+S GmbH haftet für Schadensersatz gleich aus welchem Rechtsgrund nur
bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
(2) Eine Schadensersatzhaftung wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften und Garantien sowie
eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und anderen zwingenden gesetzlichen
Haftungsnormen bleibt von der vorstehenden Bestimmung unberührt.
(3) Die Haftung für von der Data Components K+S GmbH zu vertretenden Verzug, anfängliches
Unvermögen und Unmöglichkeit ist auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung
typischerweise gerechnet werden musste. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch, wenn die Data
Components K+S GmbH eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig verletzt.
§ 5 Zustandekommen von Verträgen
(1) Durch Anklicken des entsprechenden Kauf-Buttons geben Sie eine verbindliche Bestellung
der Waren ab. Die Data Components K+S GmbH muss ein Angebot des Kunden innerhalb einer Frist
von sieben Tagen ab Zugang des Angebotes bestätigen. Wird diese Frist seitens die Data
Components K+S GmbH nicht eingehalten, kommt kein gültiger Kaufvertrag zustande und der Kunde
wird von seinem verbindlichen Antrag befreit.
(2) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und
Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder
Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Die Data Components K+S
GmbH übernimmt für die Richtigkeit dieser Angaben keine Gewähr. Hinsichtlich des Umfangs und
der Art der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben
verbindlich.
§ 6 Widerrufsrecht
Als Verbraucher steht Ihnen in Bezug auf die bei der Data Components K+S GmbH gekauften Waren
ein Widerrufsrecht nach Maßgaben folgender Belehrung zu:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb eines Monats ohne Angabe von Gründen in Textform
(z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt
frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem die Belehrung in Textform mitgeteilt worden ist, nicht
jedoch vor dem Tag des Eingangs der Warenlieferung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache an:
Data Components K+S GmbH
Rungestraße 12
10179 Berlin
Tel. 030-29009086
Fax: 030-29009085
E-Mail: sales@datacomponents.de
Ein Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312 d Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig
auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit
nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren
Verfallsdatum überschritten würde,
- zur Lieferung von Audio - oder Videoaufzeichnungen (u.a. CDs oder DVDs) oder von Software,
sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsie-gelt worden oder nicht mehr
originalverpackt sind,
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszuge-ben. Kann der
Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren, muss er dem Anbieter insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der
Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich
auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR
40,00 nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche vereinbarte
Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei.
§ 6 Gebrauchte Waren
Gebrauchte Waren sind vom Umtausch ausgeschlossen.
§7 Lieferzeit, Gefahrübertragung
(1) Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands möglich.
Sollten Sie eine Lieferung ins Ausland wünschen, so versuchen wir gerne Ihnen weiterzuhelfen.
Grundsätzlich erfolgt die Anlieferung durch die Deutsche Post oder per (DHL). Paketsendungen
bis EUR 500 sind von der Post (DHL) automatisch versichert. Die Abgabe von Artikeln erfolgt
vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarung nur in haushaltsüblichen Mengen.
(2) Die Data Components K+S GmbH liefert die Ware in der Regel innerhalb eines Werktages nach
Zahlungseingang. Ist ein Liefertermin mit dem Kunden vereinbart, wird die Data Components K+S
GmbH diesen Termin nach bestem Vermögen einhalten.
(3) Ist die Data Components K+S GmbH aufgrund von bei der Data Components K+S GmbH bzw. deren
Lieferanten eintretende Betriebsstörungen, Arbeitsausständen, Aussperrungen, behördli-chen
Anordnungen oder anderen Fällen höherer Gewalt ohne eigenes oder zurechenbares Verschulden
vorübergehend daran gehindert, den Kaufgegenstand zum vereinbarten Termin zu liefern bzw.
entsprechende Leistungen zu erbringen, verlängern sich diese Termine und Fristen entsprechend
um die Dauer der Behinderung. Dauert die Behinderung länger als acht Wochen an, können beide
Vertragspartner vom Vertrag zurücktreten.
(4) Ist die Data Components K+S GmbH mit einer Lieferung in Verzug, muss der Kunde die Data
Components K+S GmbH zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist von zwei Wochen setzen.
(5) Die Gefahr geht bei Unternehmern auf den Kunden über, sobald die Data Components K+S GmbH
die Ware dem Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Auslieferung bestimmten Person
übergeben hat. Verzögert sich die Auslieferung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat,
geht die Gefahr mit der Mitteilung der Ver-sandbereitschaft auf den Kunden über
(Versendungskauf). Beim Verbrauchsgüterkauf geht die Gefahr mit der Übergabe der verkauften
Sache über.
(6) Die Abnahme der bestellten und gelieferten Ware ist eine Verpflichtung des Käufers. Lehnt
der Käufer die Annahme ab oder unterlässt er die Annahme, so befindet sich der Käufer im
Annahmeverzug. Nach einem erneuten und ebenfalls fehlgeschlagenen Lieferversuch behält sich
die Data Components K+S GmbH vor, 20 % des Auftragswerts als Schadenersatz zu verlangen
(vorbehaltlich des Nachweises eines evtl. eintretenden höheren Schadens).
§ 8 Zahlungsbedingungen / Versandkosten
(1) Die Zahlung der Ware erfolgt im Voraus per Banküberweisung, Lastschrift oder per
Kreditkartenzahlung (bei Versand) über paypal.
(2) Die Versandkosten trägt der Käufer.
(3) Die Zahlung gilt grundsätzlich erst dann als geleistet, wenn der zu zahlende Betrag dem
Konto der Data Components K+S GmbH unwiderruflich gutgeschrieben wurde.
(4) Die Ware wird von der Data Components K+S GmbH erst nach geleisteter Zahlung
verssandfertig gemacht und ausgeliefert.
(5) Bei Bestellungen wird dem Kunden je Lieferung ein pauschaler Versandkostenanteil zwischen
2,00 und 8,00 € je nach Gewicht/Größe in Rechnung gestellt und sind in den einzelnen
Auktionen und Angeboten angegeben.
(6) Die Versandkosten für europäischen und weltweiten Versand sind vorher zu erfragen.
(7) Bei Nichteinlösung oder Widerspruch der Lastschrift berechnet die Data Components K+S
GmbH eine Aufwandsentschädigung in Höhe 15 Euro die sämtliche uns in Re-chung gestellten
Bankgebühren enthält und abdeckt.
§9 Zahlungsverzug
(1) Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die Data Components K+S GmbH berechtigt, Zinsen in Höhe
von bis zu 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundes-bank bzw. des Leitsatzes
der Europäischen Zentralbank zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden
Verzugsschadens bleibt ausdrücklich vorbe-halten.
(2) Ist die Bestellung von der Data Components K+S GmbH bestätigt und erfolgt die
Vorauszahlung nicht innerhalb von vier Wochen nach Versendung der Bestätigung durch die Data
Components K+S GmbH, so ist die Data Components K+S GmbH berechtigt, die bestellte Ware
anderweitig zu veräußern. Der Käufer ist in diesem Fall verpflichtet, die Data Components K+S
GmbH einen über den Zahlungsverzug hinausgehenden Schaden zu erstatten, insbesondere für den
Fall, dass die Ware zu einem geringeren Preis abgegeben werden muss.
§ 10 Zurückbehaltung oder Aufrechnung
Der Kunde ist zur Zurückbehaltung oder Aufrechnung, auch von Teilbeträgen, nur berechtigt,
falls eine Gegenforderung mit der aufgerechnet werden soll, rechtskräftig festgestellt, oder
durch die Data Components K+S GmbH schriftlich anerkannt wurde.
§ 11 Eigentumsvorbehalt
Die Data Components K+S GmbH behält sich das Eigentum an ihrer Ware so lange vor, bis
sämtliche Forderungen von die Data Components K+S GmbH gegenüber dem Kunden aus der
Ge-schäftsbeziehung, einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus
gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen vollständig beglichen sind. Dies gilt auch
dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung
aufgenommen wurden und der Saldo bezogen und anerkannt ist. Bei Zugriffen Dritter,
insbesondere bei Pfändung des Kaufgegenstandes, hat der Kunde die Data Components K+S GmbH
dies sofort schriftlich mitzuteilen und den Dritten unverzüglich auf das Vorbehaltseigentum
von die Data Components K+S GmbH hinzuweisen.
§12 Gewährleistung
Die Data Components K+S GmbH gewährleistet im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften auf alle
von ihr gelieferten Waren die Freiheit von Material- und Herstellungsmängeln bei
Gefahrübergang. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit, beispielsweise
bei handelsüblichen oder geringen, technisch nicht ver-meidbaren Abweichungen in Qualität,
Farbe, Abmessungen, Ausstattung, Gewicht oder Design, bleibt außer Betracht. Der Kunde
verpflichtet sich, alle Lieferungen der Firma Data Components K+S GmbH bei Empfang auf Mangelfreiheit und
Ordnungsgemäßheit zu überprüfen. Minder- oder Falschlieferungen, sowie offenkundige Mängel
sind binnen einer Frist von zwei Tagen nach Empfang der Lieferung vom Kunden schriftlich zu
rügen. In diesem Fall ist die Ware unverzüglich an die Data Components K+S GmbH
zurückzusenden. Die Data Components K+S GmbH behält sich das Recht zur zweimaligen
Nachbesserung vor. Sollte die Nachbesserung fehlschlagen, hat der Kunde grundsätzlich das
Recht auf Rücktritt oder Wandelung.
Darüber hinausgehende Ansprüche des Kunden, insbesondere Schadensersatzansprüche
einschließlich entgangenem Gewinn und wegen sonstiger Vermögens-schäden des Bestellers sind
ausgeschlossen, sofern nicht in § 3 eine anderweitige Regelung vorgesehen ist.
Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind die vom Kunden oder einem sonstigen Dritten durch
unsachgemäße Behandlung verursachten Mängel. Für den Fall der Reklamation ist der Kunde
verpflichtet, den Mangel gegenüber die Data Components K+S GmbH exakt zu beschreiben. Das
Entfernen von Markierungen, Aufklebern und anderen zur Identifizierung benötigten
Kennzeichnungen auf der Ware, führt zum Verlust des Anspruchs auf Gewährleistung.
Soweit Ihnen unbeschadet dieser gesetzlichen Ansprüche eine Herstellergarantie oder
Verkäufergarantie gewährt wird, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen,
die dem jeweils gelieferten Artikel beigefügt sind.
Transportschäden sind unverzüglich dem Transportführer anzuzeigen.
§ 13 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im
Rahmen sonstiger vertraglicher Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die
Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die Parteien
verpflichten sich bereits jetzt, in diesem Fall eine Regelung zu treffen, die dem
ursprünglichen, rechtlichen
und wirtschaftlichen Willen am nächsten kommt. Alle Änderungen, Ergänzungen, Aufhebungen oder
abweichende Vereinbarungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer
Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis
selbst.
§ 14 Gerichtsstand
(1) Erfüllungsort ist der Sitz der Die Data Components K+S GmbH in Berlin.
(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, ein öffentlich rechtliches
Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechtes handelt, wird Berlin
als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.
§ 15 Recht der Bundesrepublik Deutschland
Sämtliche der von der Data Components K+S GmbH mit seinen Kunden geschlossene Rechtsgeschäfte
unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
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