Allgemeine Geschäftsbedingungen, Kundeninformationen und Datenschutzhinweise
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1 Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verkäufe über eBay der F76 Fashion GmbH, Kalscheurener Straße 19 / Loft 03, 50354 Hürth mit unseren Kunden.
1.2 Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Unternehmer als auch Verbraucher.
1.3 Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
1.4 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.5 Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
2 Vertragsschluss
Der Vertragsschluss bei eBay richtet sich nach § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste. Ausweislich dieser ist der Vertragsschluss, je nach Angebotsformat, wie folgt geregelt:
3 Preise und Versand
3.1 Die auf den Artikelseiten genannten Preise sind Endpreise. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, alle sonstigen Preisbestandteile, sowie die auf der Artikelseite ausdrücklich ausgewiesenen Versandkosten. Aktionsangebote in unserem Shop können zeitlich oder mengenmäßig begrenzt sein. Einzelheiten ergeben sich dann aus der jeweiligen Produktbeschreibung.
3.2 Sofern auf der jeweiligen Artikelseite nicht etwas anderes bestimmt ist, bieten wir für Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland wahlweise nachstehende Zahlungsmöglichkeiten an:
Vorkasse (Überweisung, Kreditkarte)
PayPal
Lastschrift
3.3 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
3.4 Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Rechnung“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, (im Folgenden: „PayPal“), an die der Verkäufer seine Zahlungsforderung abtritt. Vor Annahme der Abtretungserklärung des Verkäufers führt PayPal unter Verwendung der übermittelten Kundendaten eine Bonitätsprüfung durch. Der Verkäufer behält sich vor, dem Kunden die Zahlungsart „PayPal Rechnung“ im Falle eines negativen Prüfungsergebnisses zu verweigern. Wird die Zahlungsart „PayPal Rechnung“ von PayPal zugelassen, hat der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware an PayPal zu bezahlen. Er kann in diesem Fall nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Der Verkäufer bleibt jedoch auch im Falle der Forderungsabtretung zuständig für allgemeine Kundenanfragen z. B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Ergänzend gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Rechnungskaufs von PayPal, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms.
3.5 Bei Auswahl der Zahlungsart „Vorkasse“ nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung im Rahmen der Auftragsbestätigung. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
4 Lieferung
4.1 Die Lieferung erfolgt, sofern Sie die Ware nicht vor Ort abholen, innerhalb der Europäischen Union auf dem Versandweg an Ihre bei eBay hinterlegte Adresse. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich. Wir liefern wahlweise durch DHL, DPD, UPS oder GLS. Auf Lieferzeiten weisen wir auf der Artikelseite hin. Während der Geschäftszeiten oder nach Absprache (E-Mail schreiben) können alle Artikel auch selbst abgeholt werden.
4.2 Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
4.3 Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber uns oder dem Mitarbeiter, der die Artikel anliefert.
4.4 Die Versäumung der Rüge aus Ziffer 4.3 hat keine Konsequenzen für Ihre gesetzlichen Ansprüche als Verbraucher. Als Unternehmer führt die Versäumung der Rüge aus Ziffer 4.4 dagegen zum Verlust der gesetzlichen Ansprüche und die gelieferte Ware gilt als genehmigt.
5 Eigentumsvorbehalt
5.1 Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung in unserem Eigentum.
5.2 Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.
6 Gewährleistung
Es gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
7 Sonstiges; Gerichtsstand
7.1 Es gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern mit Wohnsitz in der Europäischen Union kann ausnahmsweise auch das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar sein, wenn es sich um zwingende verbraucherschutzrechtliche Bestimmungen handelt.
7.2 Gerichtsstand im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögen ist für alle Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dem geschlossenen Vertrag Düsseldorf. In diesem Fall kann ein gerichtliches Verfahren nach Wahl des Verkäufers auch am Sitz des Käufers oder an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand durchgeführt werden.
7.3 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
7.4 Vertragssprache ist deutsch.
B. Kundeninformationen
1. Informationen zur Identität des Verkäufers
F76 Fashion GmbH, Kalscheurener Straße 19 / Loft 03, 50354 Hürth,
2. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
2.1 Wir bieten unsere Waren über eBay im Rahmen der Verfahren „eBay Auktion“ und/oder „Sofort-Kaufen“ an. In beiden Verfahren kommt der Vertrag durch Antrag und Annahme zu Stande. Auf der jeweiligen Artikelseite sehen Sie, welche Kaufoption Ihnen für die ausgewählte Ware zur Verfügung stehen.
2.2 „eBay Auktion“
2.2.1 Mit dem Einstellen unserer Ware auf der Handelsplattform eBay geben wir einen verbindlichen Antrag zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
2.2.2 Die Annahme unseres Antrages erfolgt durch Abgabe des höchsten Gebotes zum Zeitpunkt des Auktionsendes über die Schaltflächen „Bieten“ und „Gebot bestätigen“.
2.2.3 eBay wird Sie mit verschiedenen Hinweisen durch diesen Bestellvorgang führen und auf die rechtliche Verbindlichkeit des Bestätigens bestimmter Schaltflächen nochmals gesondert hinweisen.
2.2.4 Nachdem Sie den Zuschlag für den ausgewählten Artikel erhalten haben, erhalten Sie eine E-Mail an die von Ihnen hinterlegte bei eBay E-Mail Adresse. Mit dieser E-Mail werden Sie über den Zuschlag informiert und erhalten Informationen zu den Zahlungsmodalitäten.
2.3 „Sofort-Kaufen“
2.3.1 Mit dem Einstellen unserer Ware auf der Handelsplattform eBay geben wir einen verbindlichen Antrag zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
2.3.2 Die Annahme unseres Angebots liegt in der Betätigung der Schaltfläche „Sofort Kaufen“.
2.3.3 Durch die anschließende Betätigung der Schaltfläche „Kaufen“ ist Ihre Erklärung bindend und Sie erhalten eine E-Mail mit Informationen zu den Zahlungsmodalitäten.
2.4 „Preis-Vorschlag“
Der Käufer kann dem Verkäufer über die Preisvorschlag-Funktion (Schaltflächen „Preisvorschlag senden“, danach „Preisvorschlag überprüfen“, abschließend „Preisvorschlag senden“ als verbindliche Vertragserklärung), einen Preisvorschlag unterbreiten, an den der Käufer 48 Stunden gebunden ist. Der Verkäufer kann den Preisvorschlag annehmen, ablehnen und/oder dem Käufer mit einem Gegenvorschlag antworten. Der Gegenvorschlag muss über dem abgelehnten Preisvorschlag und unter dem Sofort-Kaufen-Preis liegen. Der Vertrag kommt zustande, wenn entweder der Verkäufer den Preisvorschlag des Käufers annimmt oder der Käufer den Gegenvorschlag des Verkäufers, jeweils innerhalb der Bindungsfrist von 48 Stunden, annimmt.
3. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
3.1 Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert und ist dort nicht für Sie zugänglich.
3.2 Die Bestelldaten werden Ihnen nebst AGB und Kundeninformationen per E-Mail zugesendet.
3.3 Mit Ihrer Registrierung bei eBay haben Sie eingewilligt, dass abgelaufene Angebote, deren Angebotsende nicht länger als 90 Tage zurückliegt, in Ihrem persönlichen eBay-Bereich (Mein eBay) angezeigt werden. Dort können Sie die Bestelldaten und AGB innerhalb dieses Zeitraums jederzeit einsehen. Danach sind keine detaillierten Bestelldaten oder AGB mehr über eBay verfügbar.
4. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
4.1 In den angebotenen Verfahren können Sie Ihre Eingaben vor Abgabe einer verbindlichen Bestellung überprüfen und laufend über die üblichen Tatstatur- und Mausfunktionen in den entsprechenden Eingabefeldern korrigieren.
4.2 Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktion korrigiert werden.
5. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen.
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
C. Datenschutzerklärung
Ihr Vertrauen in den korrekten Umgang mit Ihren Daten ist eine wichtige Voraussetzung für den Erfolg unseres Angebots. Die Verarbeitung Ihrer Daten geschieht unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften. Mit dieser Datenschutzerklärung möchten wir Sie darüber informieren, wie Ihre Daten bei Nutzung unseres Angebots.
Wer ist für die Datenverarbeitung verantwortlich und an wen kann ich mich wenden?
Verantwortlicher / Verantwortliche Stelle ist:
F76 Fashion GmbH, Kalscheurener Straße 19 / Loft 03, 50354 Hürth, Deutschland,
Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. a DSGVO als Rechtsgrundlage.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich sind, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.
Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, denen unser Unternehmen unterliegt, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.
Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.
Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Artikel 6 Absatz 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung. Das berechtige Interesse unseres Unternehmens liegt in der Durchführung unserer Geschäftstätigkeit.
Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen vertraglicher und eigener Leistungen
Über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch und bei ebay wurden Sie bereits in der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung (abrufbar unter: https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html) informiert und Ihre diesbezügliche Einwilligung wurde von eBay im Rahmen Ihrer Registrierung eingeholt.
Diese von eBay an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns im Rahmen der Bestellabwicklung verarbeitet, um Sie als unseren Kunden identifizieren zu können, Ihre Bestellung, abwickeln zu können, zur Korrespondenz mit Ihnen, zur Rechnungsstellung und zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen, sowie der Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie.
Im Rahmen Ihrer Registrierung bei eBay und bei der Bestellabwicklung wird eine Einwilligung von Ihnen zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt. Wir verwenden die von ihnen mitgeteilten Daten zur erforderlichen Erfüllung und Abwicklung der angebotenen Leistungen, zwecks Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen und Serviceleistungen gem. Art. 6 Abs. 1 lit b. DSGVO.
Mit vollständiger Abwicklung der Leistungen werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder eine sonstige rechtliche Rechtfertigung besteht. Weitere Informationen zur Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch eBay entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von eBay.
Weitergabe der Daten an Dritte
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nur an unsere Dienstleister zur Vertragsabwicklung (z.B. Logistikunternehmen oder Zahlungsanbieter/-abwickler).
Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder – falls angeboten - „Kauf auf Rechnung“ via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.a.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsmethoden Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder – falls angeboten – „Kauf auf Rechnung“ via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsmethode. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen, unter anderem zu den verwendeten Auskunfteien, entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von PayPal: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
Eine sonstige als die in dieser Datenschutzerklärung dargestellte Weitergabe an Dritte - auch nicht in Auszügen - zu kommerziellen noch zu nichtkommerziellen Zwecken, findet nicht statt. Etwas anderes gilt nur, sofern Ihr ausdrückliches Einverständnis vorliegt oder die Datenweitergabe auf Grund der geltenden gesetzlichen Bestimmungen gerechtfertigt ist. Ein Abgleich mit anderen Datenbeständen findet nicht statt.
Datensicherheit
Um einen unbefugten Zugang oder eine unbefugte Offenlegung zu verhindern, die Richtigkeit der Daten zu gewährleisten und die berechtigte Nutzung der Daten sicherzustellen, haben wir technische und organisatorische Verfahren eingerichtet, um die Daten, die wir online erfragen, zu sichern und zu schützen. Wir sichern unsere Webauftritt und sonstige Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen.
Angaben zur Datensicherheit durch eBay können Sie der eBay-Datenschutzerklärung (abrufbar unter: https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html) entnehmen.
Rechte der betroffenen Person
Jede betroffene Person hat das Recht auf Auskunft nach Artikel 15 DSGVO, das Recht auf Berichtigung nach Artikel 16 DSGVO, das Recht auf Löschung nach Artikel 17 DSGVO, das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Artikel 18 DSGVO, das Recht auf Widerspruch aus Artikel 21 DSGVO sowie das Recht auf Datenübertragbarkeit aus Artikel 20 DSGVO. Beim Auskunftsrecht und beim Löschungsrecht gelten die Einschränkungen nach §§ 34 und 35 BDSG. Darüber hinaus besteht ein Beschwerderecht bei einer zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde (Artikel 77 DSGVO i.V.m. § 19 BDSG).
Eine erteilte Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten können Sie jederzeit uns gegenüber widerrufen. Dies gilt auch für den Widerruf von Einwilligungserklärungen, die vor der Geltung der Datenschutzgrundverordnung, also vor dem 25. Mai 2018, uns gegenüber erteilt worden sind. Bitte beachten Sie, dass der Widerruf erst für die Zukunft wirkt. Verarbeitungen die vor dem Widerruf erfolgt sind, sind davon nicht betroffen.
Widerspruchsrecht nach Artikel 21 DSGVO
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Artikel 6 Abs. 1 lit e DSGVO (Datenverarbeitung im öffentlichen Interesse) und Artikel 6 Abs. 1 lit f DSGVO (Datenverarbeitung auf der Grundlage einer Interessenabwägung) erfolgt, Widerspruch einzulegen.
Legen Sie Widerspruch ein, werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
