Allgemeine Geschäftsbedingungen der Klang & Design GmbH & Co. KG
Klang & Design GmbH & Co. KG | Bouchéstr. 12 | 12435 Berlin
Telefon: 030 530 239 90 | Fax: 030 530 239 920 | Email: info@klang-design.net
Registergericht: Berlin Charlottenburg | HR A 51516 B | Ust-ID: DE237089005
Komplementärin:
Klang & Design Verwaltungs GmbH | Bouchéstr. 12 | 12435 Berlin
Registergericht: Berlin Charlottenburg | HR A 179027 B | Geschäftsführer: Axel Winkel, Ernst SchmideMail: info@bang-olufsen-shop.de,
Website: http://www.bang-olufsen-shop.de
1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Klang & Design GmbH & Co. KG (nachfolgend: „Klang & Design“) und dem Kunden (nachfolgend: „Kunde“) gelten ausschließlich bei Bestellungen über diesen Onlineshop die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie können diese AGB unter der Webadresse http://www.bang-olufsen-shop.de/con_9_AGB.html jederzeit aufrufen und mit Hilfe Ihres Internetbrowsers ausdrucken oder auf Ihrem Rechner speichern.
Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn Klang & Design stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsschluss bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
Verträge über den Internetshop der Klang & Design unter der Internetadresse http://www.bang-olufsen-shop.de kommen wie folgt zustande:
Der Kunde kann aus dem Warensortiment unter http://www.bang-olufsen-shop.de Produkte auswählen, insbesondere Elektronikartikel, Telefone und Zubehör, und diese über den Button „Jetzt Kaufen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Im Warenkorb kann der Besteller die Liefermenge der gewünschten Ware auswählen und Waren hinzufügen oder entfernen. Über den Button „Bestellung absenden“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Bei Mobilfunkverträgen gibt er einen verbindlichen Auftrag zur Vermittlung des Vertrages ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen, oder mit dem Button „gesamten Warenkorb leeren“ den Warenkorb leeren.
Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Die AGB kann der Kunde jederzeit über seinen Browser lesen, ausdrucken oder auf seinen lokalen Rechner speichern. Diese AGB sind ebenso über die Internetadresse http://www.bang-olufsen-shop.de/con_9_AGB.html abrufbar.
Klang & Design schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei Klang & Design eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch Klang & Design zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.
Bitte beachten Sie folgende Abweichung: Bei der Bestellung eines Mobilfunkvertrages, ggf. in Verbindung mit dem Kauf eines Mobiltelefons kommt ein verbindlicher Vertrag mit Klang & Design erst mit Abschluss eines Mobilfunkvertrages mit dem Mobilfunkprovider, bzw. Netzanbieter zustande. Die Annahme oder Ablehnung des Mobilfunkvertrages hängt z.B. von der Bonität des Kunden ab.
Der Internetshop steht in deutscher Sprache zur Verfügung
3. Lieferung, Warenverfügbarkeit
Sofern Klang & Design die Bestellung des Kunden annimmt, wird die Auslieferung der Ware unverzüglich nach der Annahme veranlasst. Bei Bestellungen gegen Vorkasse erfolgt die Auslieferung erst nach vollständigem Geldeingang bei Klang & Design. In diesem Fall nimmt Klang & Design keine Reservierung der bestellten Ware bis zum Zahlungseingang für den Kunden vor. Sollte es in diesem Zusammenhang zu Verzögerungen bei der Auslieferung kommen, z.B. weil die bestellte Ware zwischenzeitlich abverkauft ist und neu bestellt werden muss, wird Klang & Design den Kunden umgehend hierüber informieren.
Falls Klang & Design ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von Klang & Design seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist Klang & Design dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Dieses Recht zum Rücktritt besteht jedoch nur dann, wenn Klang & Design mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen hat und die Nichtlieferung der Ware auch nicht in sonstiger Weise von Klang & Design zu vertreten ist. In dem Fall eines solchen Rücktritts wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.
Wenn Klang & Design an der Erfüllung einer Lieferverpflichtungen durch den Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, die Klang & Design oder deren Lieferanten betreffen, gehindert wird und Klang & Design diese auch mit der nach den Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte, z.B. höhere Gewalt, Krieg, Naturkatastrophen, so verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit. Klang & Design wird den Kunden unverzüglich vom Eintritt solcher Ereignisse in Kenntnis setzen. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt
4. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
5. Preise
Alle angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von 19%. Der Preis enthält auch sämtliche weiteren Preisbestandteile außer die zusätzlich angegebenen Liefer- und Versandkosten.
6. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, bei der Lieferung von Waren jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung), bei der Erbringung von Dienstleistungen jedoch nicht vor Vertragsschluss und in beiden Fällen auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Bang & Olufsen
Klang & Design GmbH & Co. KG
- Abteilung Retoure -
Berstraße 82
04838 Eilenburg
E-Mail: info@bang-olufsen-shop.de
Telefax: (03423) 609702
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Bei Dienstleistungen kann dies dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Werteersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besonderer Hinweis
Bei einem Vertrag über die Erbringung einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
(Ende der Widerrufsbelehrung)
Zur Erläuterung: Wertersatzpflicht bedeutet, dass Sie den Wertverlust ersetzen müssen, der durch den Gebrauch des Gerätes entstanden ist.
6.1. Kosten der Rücksendung bei Widerruf
Im Falle des Widerrufs nach Punkt 6 haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Kaufpreis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von Euro 40 nicht übersteigt oder Sie bei einem höheren Kaufpreis im Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht den Kaufpreis oder eine vereinbarte Teilzahlung erbracht haben, es sei denn, dass die gelieferte Sache nicht der bestellten entspricht.
7. Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
8. Hinweis auf Herstellergarantie
Beim Kauf von Hardware, z.B. bei Mobiltelefonen erhalten Sie zusätzlich zur gesetzlichen Gewährleistung in vielen Fällen eine Garantie des jeweiligen Geräteherstellers. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Garantieerklärung des Herstellers, die dem jeweiligen Gerät beiliegt.
Wenn Sie Ansprüche aus einer Herstellergarantie geltend machen wollen, schicken Sie das defekte Gerät ausreichend frankiert mit Rechnungskopie und kurzer Fehlerbeschreibung an:
Bang & Olufsen
Klang & Design GmbH & Co. KG
- Abteilung Service -
Berstraße 82
04838 Eilenburg
E-Mail: info@bang-olufsen-shop.de
Telefax: (03423) 609702
Bitte geben Sie auch eine Telefonnummer für Rückfragen an.
Durch diese zusätzliche Garantie werden die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche (Nacherfüllungsanspruch, Minderung, Rücktritt, Schadensersatz) nicht eingeschränkt.
9. Haftungsbegrenzung
Klang & Design haftet uneingeschränkt nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für Schäden des Vertragspartners, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von Klang & Design oder seiner Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind. Das Gleiche gilt für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.
Im Übrigen ist die Haftung von Klang & Design für Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen beschränkt, soweit sich nicht aus einer von Klang & Design übernommene Garantie etwas anderes ergibt:
· Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet Klang & Design nur, soweit sie auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Soweit Klang & Design hiernach für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung von Klang & Design auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.
· Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung von Klang & Design auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch 5% des in dem betroffenen Vertrag vereinbarten Gesamtpreises beschränkt.
Die Bestimmungen der vorstehenden Absatzes gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von Erfüllungsgehilfen von Klang & Design.
10. Hinweise zur Datenverarbeitung
Daten des Kunden werden nur im Rahmen der Abwicklung von Verträgen erhoben. Dabei werden die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des Telemediengesetzes und des Bundesdatenschutzgesetzes beachtet. Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Bei Mobilfunkverträgen erfolgt eine Weitergabe der erhobenen Daten an den Anbieter die Mobilfunkdienste, z.B. bei Vodafone-Verträgen an Vodafone.
Ohne die Einwilligung des Kunden wird Klang & Design Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung.
11. Datenschutz
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12. Schlussbestimmungen
Auf Verträge zwischen Klang & Design und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.
