Allgemeine Geschäftsbedingungen eBay
§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für unsere Lieferungen an Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Der Kaufvertrag kommt zustande mit
Gustavo Quispe, Plauenscher Ring 10, 01187 Dresden.
Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 9.30 bis 15.00 Uhr unter der Telefonnummer 0172-3630797 sowie per E-Mail unter Fa_Quispe@web.de .
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
(1) Durch Einstellen eines Artikels im Angebotsformat Auktion oder Sofort-Kaufen geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über den Erwerb dieses Artikels ab. Das Angebot kann innerhalb der von uns bestimmten Frist durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion (bei Auktionen) oder durch Klicken der Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ und Bestätigung des Vorgangs (bei Sofort-Kaufen) angenommen werden. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
(2) Ein Kaufvertrag über den Erwerb des Artikels kommt bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots zwischen uns und Höchstbietendem zustande. Bei Artikeln, die mit der Option Sofort-Kaufen versehen sind, kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn der Käufer diese Option ausübt.
(3) Detaillierte Informationen zum Vertragsschluss enthalten die eBay-AGB.
§ 3 Preise, Versandkosten
(1) Die auf den Artikelseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und alle sonstigen Preisbestandteile.
(2) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir die auf der Artikelseite ausdrücklich ausgewiesenen Versandkosten.
§ 4 Zahlung
(1) Die Zahlung erfolgt grundsätzlich nach Wahl des Kunden per Vorkasse, PayPal oder in bar bei Selbstabholung des Artikels.
(2) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Der vollständige Kaufpreis ist binnen 10 Tagen auf das angegebene Konto zu überweisen. Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal wird die Ware nach Abschluss der Zahlungsabwicklung über PayPal versendet.
(3) Während eines Zahlungsverzugs des Kunden sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank im Bundesanzeiger bekannt gegebenen Basiszinssatz zu verlangen. Den Nachweis eines höheren Schadens behalten wir uns vor.
(4) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zu. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch aus dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 5 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb des auf der Artikelseite angegebenen Versandgebietes mit der Deutschen Post bzw. DHL.
(2) Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht auf der Artikelseite beim Angebot anders angegeben, 3 bis 5 Werktage ab Zahlungseingang.
§ 7 Widerrufsrecht
(1) Verbraucher haben ein einmonatiges Widerrufsrecht.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen einen Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Gustavo Quispe, Plauenscher Ring 10, 01187 Dresden, Telefon: 0172 3630797, E-Mail: Fa_Quispe@web.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen einen Monats ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen einen Monats ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von einem Monat absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren,
- die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- bei der Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 8 Mängelrechte
Bei einem Sachmangel der Kaufsache gelten grundsätzlich die gesetzlichen Vorschriften. Dies bedeutet, dass der Kunde in erster Linie Nacherfüllung, d.h. nach seiner Wahl Nachlieferung oder Mängelbeseitigung, verlangen kann. Bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels der Ware gelten - zusätzlich zu den gesetzlichen Voraussetzungen - die in § 9 genannten Voraussetzungen.
§ 9 Schadensersatzhaftung
Für eine Haftung des Anbieters auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen die folgenden Haftungsausschlüsse und -begrenzungen:
(1) Wir haften, sofern uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen.
(2) Sofern wir gemäß Absatz 1 für einfache Fahrlässigkeit haften, ist unsere Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen wir nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen mussten.
(3) Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten weder, wenn wir eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben, noch für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, noch für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.
(4) Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, deren wir uns zur Vertragserfüllung bedienen.
§ 10 Anwendbares Recht
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und unseren Vertragspartnern gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CSIG).
Unberührt bleiben zwingende Verbraucherschutzbestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
§ 11 zur Online-Streitbehebung entsprechend der EU-Verordnung vom 09.01.2016:
Für Unstimmigkeiten und zur Behebung von Streitfällen stellt die Europäische Kommission eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Unsere E-Mail-Adresse lautet: Fa_Quispe@web.de
§ 12 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
Weitere Informationen
Bestellvorgang
Wenn Sie den gewünschten Artikel gefunden haben, geben Sie ein Gebot ab oder erwerben Sie den Artikel direkt per Sofort-Kaufen. Auf der Artikelseite sehen Sie, welche Kaufoptionen Ihnen zur Verfügung stehen. Wenn Sie bieten und bei Auktionsende der Höchstbietende sind, sind Sie wie bei einem Sofort-Kauf verpflichtet, den Artikel zu bezahlen. eBay wird Sie mit verschiedenen Hinweisen durch diesen Bestellvorgang führen und auf die rechtliche Verbindlichkeit des Betätigens bestimmter Schaltflächen nochmals gesondert hinweisen. Vor Ihrem verbindlichen Kauf können Sie den Bestellvorgang jederzeit abbrechen. Nachdem Sie den Zuschlag für einen Artikel erhalten oder ihn per Sofort-Kaufen direkt erworben haben, erhalten Sie eine E-Mail von uns mit Informationen zu den Zahlungsmodalitäten.
Vertragstextspeicherung
Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert und ist dort nicht für Sie zugänglich. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per E-Mail zugesendet. Mit Ihrer Registrierung bei eBay haben Sie eingewilligt, dass abgelaufene Angebote, deren Angebotsende nicht länger als 90 Tage zurückliegt, in Ihrem persönlichen eBay-Bereich (Mein eBay) angezeigt werden. Dort können Sie die Bestelldaten und AGB innerhalb dieses Zeitraums jederzeit einsehen. Danach sind keine detaillierten Bestelldaten oder AGB mehr über eBay verfügbar.
Datenschutzerklärung
1. Anwendungsbereich und Rechtsgrundlagen
(1) Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist uns sehr wichtig. Nachstehend informieren wir Sie über die Art, den Umfang und Zweck der Verarbeitung von personenbezogenen Daten innerhalb unseres eBay-Shops auf.
(2) Zu den im Rahmen dieses eBay-Shops verarbeiteten personenbezogenen Daten der Kunden und Interessenten (Nutzer) des eBay-Shops gehören
- Bestandsdaten (z.B. Namen und Adressen von Kunden),
- Kontaktdaten (z.B. E-Mail-Adresse, Telefonnummer),
- Vertragsdaten (z.B. in Anspruch genommene Leistungen bzw. erworbene Produkte, Zahlungsinformationen),
- Nutzungsdaten (z.B. besuchte Webseiten, Zugriffszeiten)
- Inhaltsdaten (z.B. Eingaben im Kontaktformular) sowie
- Technische Daten (z.B. IP-Adressen)
(3) Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer erfolgt insbesondere zu folgenden Zwecken:
- Bereitstellung des Onlineangebotes von eBay, seiner Inhalte und Funktionen,
- Erbringung unserer vertraglichen Leistungen und Services,
- Kundenpflege,
- Beantwortung von Kontaktanfragen und Kommunikation mit den Nutzern,
- Marketing sowie
- Sicherheit des Onlineangebotes.
(4) Wir verarbeiten personenbezogene Daten der Nutzer nur unter Einhaltung der einschlägigen Datenschutzbestimmungen. Das bedeutet, dass die Daten der Nutzer nur bei Vorliegen einer gesetzlichen Erlaubnis verarbeitet werden. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Datenverarbeitung zur Erfüllung unserer vertraglichen Leistungen (z.B. zur Bearbeitung von Aufträgen und Bestellungen) erforderlich oder gesetzlich vorgeschrieben ist, eine Einwilligung der Nutzer vorliegt oder auf der Grundlage unserer berechtigten Interessen erfolgt.
(5) Wir weisen darauf hin, dass die Rechtsgrundlage der Einwilligungen Art. 6 Abs. 1 lit. a) und Art. 7 DS-GVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung unserer Leistungen und Durchführung vertraglicher Maßnahmen Art. 6 Abs. 1 lit. b) DS-GVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung unserer rechtlichen Verpflichtungen Art. 6 Abs. 1 lit. c) DS-GVO und die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Wahrung unserer berechtigten Interessen Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO ist.
2. Erbringung vertraglicher Leistungen
(1) Ihre personenbezogenen Daten werden über eBay oder direkt durch uns erhoben, wenn Sie diese im Rahmen Ihrer Bestellung oder bei einer Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) mitteilen. Dabei handeln sowohl eBay als auch wir als Verantwortlicher. Alle Daten, die über eBay erhoben werden, werden auf den eBay-Servern verarbeitet und gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DS-GVO zur Vertragsabwicklung bzw. zur Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme an uns weitergegeben.
(2) Pflichtfelder werden als solche gekennzeichnet, da wir in diesen Fällen die Daten zwingend zur Vertragsabwicklung bzw. zur Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme benötigen und Sie ohne deren Angabe die Bestellung nicht abschließen bzw. die Kontaktaufnahme nicht versenden können. Welche Daten erhoben werden, ist aus den jeweiligen Eingabeformularen ersichtlich. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DS-GVO zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung Ihrer Anfragen.
(3) Die Löschung der Daten zur Erbringung vertraglicher Leistungen erfolgt nach Ablauf gesetzlicher Gewährleistungs- und vergleichbarer Pflichten. Im Fall der gesetzlichen Archivierungspflichten erfolgt die Löschung nach deren Ablauf (Ende handelsrechtlicher (6 Jahre) und steuerrechtlicher (10 Jahre) Aufbewahrungspflicht).
3. Datenweitergabe
Zur Vertragserfüllung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DS-GVO geben wir Ihre Daten an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung bestellter Waren erforderlich ist. Je nach dem, welchen Zahlungsdienstleister Sie im Bestellprozess auswählen, geben wir zur Abwicklung von Zahlungen die hierfür erhobenen Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut und ggf. an den von uns beauftragten Zahlungsdienstleister weiter. Zum Teil erheben die ausgewählten Zahlungsdienstleister diese Daten auch selbst, soweit Sie dort ein Konto anlegen. In diesem Fall müssen Sie sich im Bestellprozess mit Ihren Zugangsdaten bei dem Zahlungsdienstleister anmelden. Es gilt insoweit die Datenschutzerklärung des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.
4. E-Mail-Newsletter
(1) Wenn Sie sich zu unserem Newsletter anmelden, verwenden wir die hierfür erforderlichen oder gesondert von Ihnen mitgeteilten Daten, um Ihnen regelmäßig unseren E-Mail-Newsletter aufgrund Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DS-GVO zuzusenden. Unsere Newsletter enthalten Informationen zu unseren Produkten, Aktionen sowie zu unserem Unternehmen.
(2) Die Abmeldung vom Newsletter ist jederzeit über „Mein eBay" unter „Verkäufer, denen Sie folgen" möglich. Nach Abmeldung löschen wir Ihre E-Mail-Adresse aus der Empfängerliste, soweit Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
5. Datenverwendung bei Auswahl von PayPal Rechnungskauf
Wenn Sie sich beim Kauf für die Bezahlung über PayPal auf Rechnung entschieden haben, ist es für den Abschluss des Vertrages erforderlich, dass wir gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DS-GVO die für die Abwicklung des Rechnungskaufs sowie die für eine Identitäts- und Bonitätsprüfung notwendigen personenbezogenen Daten wie Vor - und Nachname, Adresse, Geburtsdatum und Kontoverbindungsdaten an PayPal übermitteln. Die Übermittlung dieser Daten erfolgt, damit PayPal zur Abwicklung Ihres Einkaufs mit der von Ihnen gewünschten Rechnungsabwicklung eine Rechnung erstellen und eine Identitäts- und Bonitätsprüfung durchführen kann. Detaillierte Informationen hierzu und zu den eingesetzten Auskunfteien sind den Datenschutzinformationen von PayPal zu entnehmen. Sie haben die Möglichkeit, mittels Kontaktaufnahme an PayPal ihren Standpunkt darzulegen und die Entscheidung anzufechten.
6. Ihre Rechte
(1) Sie haben das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft über die personenbezogenen Daten, die von uns über sie verarbeitet werden, zu erhalten.
(2) Des Weiteren haben Sie das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Einschränkung der Verarbeitung und Löschung ihrer personenbezogenen Daten, sofern zutreffend das Recht auf Datenportabilität und im Fall der Annahme einer unrechtmäßigen Datenverarbeitung das Recht, eine Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde einzureichen.
(3) Ebenso können Sie Ihre erteilten Einwilligungen mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
7. Löschung von Daten
(1) Die bei uns gespeicherten Daten werden gelöscht, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Sofern Ihre Daten nicht gelöscht werden, weil sie für andere gesetzlich zulässige Zwecke erforderlich sind, wird deren Verarbeitung eingeschränkt. D.h. die Daten werden gesperrt und nicht für andere Zwecke verarbeitet. Das gilt z.B. für Daten, die aus handels- oder steuerrechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen.
(2) Nach den gesetzlichen Vorgaben erfolgt die Aufbewahrung für 6 Jahre gemäß § 257 Abs. 1 HGB (z.B. für Handels- und Geschäftsbriefe) sowie für 10 Jahre gemäß § 147 Abs. 1 AO (z.B. für Handelsbücher und Buchungsbelege)
8. Widerspruchsrecht
Sie können der künftigen Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten entsprechend den gesetzlichen Vorgaben jederzeit widersprechen. Der Widerspruch kann insbesondere gegen die Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung erfolgen.
9. Kontaktmöglichkeiten
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen oder Widerspruch gegen eine bestimmte Datenverwendung wenden Sie sich bitte direkt an uns über die Kontaktdaten in unserem Impressum.
10. Geltung der eBay-Datenschutzerklärung
Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung von eBay. Insoweit ist eBay der für die Datenverarbeitung Verantwortliche. Sie können sich über den Umgang mit Ihren Daten bei eBay hier informieren: http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc.
11. Änderungen der Datenschutzerklärung
Sie werden gebeten, sich regelmäßig über den Inhalt unserer Datenschutzerklärung zu informieren. Wir passen die Datenschutzerklärung an, sobald die Änderungen der von uns durchgeführten Datenverarbeitungen oder geänderte Rechtsvorschriften dies erforderlich machen. Wir informieren Sie, sobald durch die Änderungen eine Mitwirkungshandlung Ihrerseits (z.B. Einwilligung) oder eine sonstige individuelle Benachrichtigung erforderlich wird.
