AGB`s
Mikula-Professional Sales e.U.
Hubert Mikula
Zierleitengasse 60
1190 Wien
Österreich
Tel.:0699/12277252
Email: mikulasales@gmx.at
Anmeldenummer im örtlichen Handelsregister oder anderen Registern:
FN 356246 t
Firmenbuchgericht, Handelsgericht Wien
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Mikula-Professional Sales e.U., Hubert Mikula
(nachfolgend H.Mikula)
Stand: 12.06.2014
§ 1. Allgemein:
§ 1 Abs.1 (Aufbau dieser AGB): Diese allgemeinen Nutzungs-, Geschäfts- und Lieferbedingungen (in
der Folge kurz mit AGB bezeichnet) sind intern in einzelne Paragraphen unterteilt. Die Überschriften
zu den einzelnen Themen sind zum schnelleren Finden mit Fettschrift gekennzeichnet. H.Mikula
bemüht sich um höchste Transparenz. Sollten dennoch Fragen offen bleiben, so stehe ich Ihnen unter
der unten angeführten Telefonnummer (oder per E-Mail) jederzeit und geduldig mit Antworten zur
Verfügung. Gemäß E-Commerce-Gesetz sind diese AGB auch auf einem dauerhaften Datenträger zu
speichern, auszudrucken, oder verfügbar zu machen (§21, AGB Download). Wer keine Möglichkeit
hat die AGB zu speichern und auszudrucken, oder wenn die Dateien nicht abrufbar sind, so bitten wir
Sie um Kontaktaufnahme.
§ 1 Abs.2 (Geltungsbereich): Diese AGB regeln die Geschäftsabwicklung zwischen der Firma MikulaProfessional Sales e.U./Hubert Mikula, im Folgenden hauptsächlich H.Mikula genannt, und seinen
Käuferinnen/Käufern, Kundinnen/Kunden, in Folge auch Besteller genannt. Die Bezeichnungen
„Besteller“, „Käufer“ oder „Verbraucher“ sind hier geschlechtsneutrale Bezeichnungen. Diese AGB
bewirken für den Besteller und H.Mikula, dass der Vertragsschluss durch die vorformulierten
Klauseln vereinfacht und beschleunigt wird. Diese AGB gelten für
sämtliche von H.Mikula gemachten Werbungen und offerierten Anbote und Angebote für Waren,
Dienstleistungen, und sonstige Leistungen aller Art, Auktionen, wie auch für alle mit H.Mikula
abgeschlossenen Verträge jeder Art. Der Besteller akzeptiert, dass bei Kauf eines oder mehreren
zusätzlichen Artikels, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, und unabhängig von der
Bestellform, erneut diese AGB mit Datum vom Kaufabschluss gelten, ohne dass H.Mikula den
Besteller erneut darauf aufmerksam machen muss.
§ 1 Abs.3 (Vertragssprache): Zur Anwendung kommen immer diese deutschsprachigen AGB, und
immer das aktuell gültige österreichische Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts. Vertragssprache
und Amtssprache ist Deutsch. Eine unverbindliche Kontaktaufnahme in englischer Sprache ist
möglich.
§ 1 Abs.4 (Unterscheidung von Verbraucher und Unternehmer): In diesen AGB wird unterschieden
zwischen Verbrauchern (natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließen,
der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden
kann) und gewerblichen bzw. selbständigen Bestellern, im folgenden auch Unternehmer oder
gewerblicher Abnehmer genannt.
§ 1 Abs.5 (Bestimmungen zum Schriftverkehr): Die Übermittlung von elektronischer Post ist wie folgt
geregelt: Elektronische Bestellungen, Nachrichten und Empfangsbestätigungen gelten als
zugegangen, wenn die Parteien sie abrufen können, das heißt im Falle von E-Mail ab dem Einlangen
in der Mailbox.
§ 1 Abs.6 (AGB Version): Es gelten jeweils die zum Geschäftsabschluss namhaft gemachten AGB. Die
hier abgedruckten AGB sind immer aktuell. H.Mikula behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu
ändern oder zu erweitern. Die zu bestimmten Kalendertagen jeweils gültigen Fassungen dieser AGB
bleiben unverändert und sind auf Datenträgern vorhanden, sie können dem Besteller auch
nachträglich zur Verfügung gestellt werden. Änderungen, sofern es welche geben sollte, werden
sofort aktualisiert.
§ 1 Abs.7 (Coypright Schutzverletzung, Namensrecht, Abmahnungen): Im Falle von Namensrecht-,
Domainstreitigkeiten bzw. Abmahnungen gegen geltendes Fernabsatzgesetz, oder formellen Fehlern
im Angebot und den AGB, bitten wir Sie, zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreite und Kosten, uns
bereits im Vorfeld zu kontaktieren. Sie helfen uns sehr, wenn Sie uns unbürokratisch per Telefon
oder E-Mail auf etwaige Fehler hinweisen.
§ 2. Eigenschaften des Unternehmens:
Vereinfachte Beschreibung. Bei H.Mikula handelt es sich um einen Handelsbetrieb der im
Hauptsächlichen auf Second Hand Ware spezialisiert ist. H.Mikula ist im Internet bei z.B. Ebay
vertreten. Die Waren sind bei je nach Artikel angegebenen Orten auch selbst abholbar. Der Großteil
der Waren wird versendet, daher ist H.Mikula rechtlich gesehen auch ein Versandhandelsbetrieb.
§ 3. Vertragsabschluss:
§ 3 Abs.1 (Geltungsbereich bei Abholung): Der Kaufvertrag kommt zu Stande, sobald die Ware an den
Kunden übergeben wurde.
§ 3 Abs.2 (Geltungsbereich im Fernabsatz): Der Kaufvertrag kommt zu Stande, sobald die Ware an
den Kunden verschickt wurde. Im Falle der Online-Auktionshäusern kommt der Kaufvertrag durch die
Zuschlagserteilung oder Sofortkauf zu Stande.
§ 3 Abs.3 (Auflösung des Vertrages): Es gelten die Richtlinien der jeweiligen Online Plattform.
§ 4 Vertragsgegenstand:
§ 4 Abs.1 (Verpflichtung von H.Mikula): Vertragsgegenstand ist ausschließlich die Lieferung der in den
jeweiligen Angeboten beschriebenen Waren. Sofern nicht anders erwähnt, handelt es sich bei jeder
verkauften Ware um Gebrauchtgegenstände. Neuwaren sind entsprechend deklariert (z.B. NEU).
§ 4 Abs.2 (Verpflichtung des Bestellers und der Unternehmer ): Der Besteller oder Unternehmer
verpflichtet sich zur Bezahlung des jeweils auf dem obig angeführten Angebot angeführten Preises
für diese Ware samt Versandgebühren im Voraus. Es gelten die Richtlinien der jeweiligen Online
Plattform.
§ 4 Abs.3 (Gültigkeitsdauer): Falls nicht anders vereinbart, gilt die Gültigkeitsdauer der jeweiligen
Online Plattform.
§ 5. Zahlung:
§ 5 Abs.1 (Zahlungsart): Der komplette Kaufpreis inklusive allfälliger Versandkosten ist im Voraus per
Überweisung, einer der akzeptierten optionalen Zahlungsmethoden und bei der Selbstabholung in
Bar (ohne Versandkosten), durch den Besteller zu entrichten. Schecks als Zahlungsmittel können
nicht akzeptiert werden. Fallen Wechselgebühren von ausländischen Zahlungsmitteln an, sind diese
immer vom Besteller zu tragen. Nachnahme ist grundsätzlich nicht möglich. Die Zahlung ist immer
Spesenfrei zu übermitteln.
§ 5 Abs.2 (Zahlungsfrist): Die Zahlung hat sofort und vollständig im Voraus zu erfolgen. Bis zum
Eintreffen der vollständigen Zahlung bleibt die Ware für den Besteller reserviert. Bei Zahlungsverzug
laut den Fristen der jeweiligen Online Plattform ab Bestellung darf H.Mikula den Vertrag einseitig
auflösen und die Ware einem anderen Interessenten verkaufen, auch wenn der Käufer die Ware
trotzdem noch haben möchte oder vorgibt eine Zahlung abgeschickt zu haben. Später eintreffende
Zahlungen werden dann retourniert.
§ 6. Preisbestandteile:
§ 6 Abs.1 Die im Vertrag angegebenen Preise gelten, sofern nicht schriftlich anders vereinbart, ab
Lager in Wien und sind exklusive eventuell anfallender Transportkosten und Zollabgaben zu sehen.
Als Verkaufsbeleg gilt der Kaufvertrag (z.B. die Zahlungsinformation der jeweiligen
Handelsplattform). Wenn möglich wird intern gebucht, Rechnungen für Privatkäufer werden nur auf
Wunsch ausgestellt.
§ 6 Abs.2 (Umsatzsteuer):Aufgrund der Kleinunternehmerregelung laut §6/Abs.1/Ziffer 27 (UStG
1994) bin ich als Kleinunternehmer von der Umsatzsteuer befreit.
§ 6 Abs.3 (Zoll): Die Preise beinhalten keine Zölle,
Zollabgaben und Zollstellungsgebühren. Meine Kunden aus Deutschland und der EU können Zollfrei
einkaufen (Österreich ist Mitglied der EU).
§ 7.: Transport der Waren:
Der Transport kann (je nach Artikel und Situation) auf zwei Arten geschehen: Selbstabholung oder
Versand. Wird keine bestimmte Transportart angegeben, dann gilt Selbstabholung durch den
Besteller als vereinbart, und H.Mikula wird für die Dauer von 14 Tagen auf die Abholung der Waren
warten bevor eine Erinnerung zugeschickt wird. Manche Gegenstände werden ausdrücklich nicht
versendet (in solchen Fällen wird das in der Artikelbeschreibung auch deutlich erwähnt).
§ 7 Abs.1 (Selbstabholung): Selbstabholung ist wenn beim Artikel angegeben gerne möglich. Es gilt
immer der beim Artikel angegebene Artikelstandort bzw. Bezirk.
§ 7 Abs.2 (Versandleistung): Es können nur jene Artikel versendet werden, bei denen schon im
Artikeltext die Möglichkeit eines Versandes angegeben wurde. Der Versand erfolgt zu der im
Artikeltext angegebenen Versand-Bedingungen. Es gelten die Preise laut Artikelbeschreibung. Der
Gesamtbetrag muss im Voraus eingetroffen sein. Als Versandleistung gilt der Transport der Ware
durch ein Versand- oder Transportunternehmen meiner Wahl und zu der vom Besteller gewünschten
und bezahlten Versandart. Unter einem versicherten Versand versteht H.Mikula, dass das Paket bis
zum vollen Kaufpreis gegen Verlust und Beschädigung versichert ist, unabhängig davon was die
jeweilige Auktionsplattform unter einem versicherten Versand versteht. Wenn der Besteller einen
Artikel kauft, der mit unversichertem Versand angeboten wurde, geht das Risiko des Verlustes oder
der Beschädigung der Sendung zu Lasten des Bestellers. Es werden weder der Kaufpreis noch die
Portokosten rückerstattet. In meinen Angeboten mache ich nochmal darauf aufmerksam. Es gilt der
Zeitpunkt der Übergabe an das Transportunternehmen.
§ 7 Abs.3 (Versandzeitpunkt): Der Artikel wird spätestens am 1. Werktag nach Zahlungseingang
verschickt. Bein unverschuldetem Verzug können keine Schadensersatzansprüche geltend gemacht
werden.
§ 7 Abs.4 (Paketlaufzeit): Die exakte Paketlaufzeit kann nicht im Voraus angegeben werden. Die
Paketlaufzeit im Inland dauert zwischen ein und fünf Werktage, bei Speditionsversand sperriger
Güter jedoch bis zu 14 Werktage. Der Versand nach Deutschland dauert zwischen fünf und zehn
Werktage.
§ 7 Abs.5 (Fehlleitung): Sollte ein Paket durch fehlerhafte Adressierung an H.Mikula retourniert
werden, und als Ursache eine vom Besteller falsch angegebene Adresse oder ein sonstiges
Verschulden des Bestellers feststehen, so hat der Besteller die Rücksendungskosten und die
erneuten Versandkosten zu übernehmen und im Voraus zu bezahlen. Für die dabei entstandene
Verzögerung ist H.Mikula nicht verantwortlich zu machen.
§ 7 Abs.6 (Versandschäden): Es gilt der Übergabezeitpunkt an den Transporteur. Das Risiko trägt ab
dann der Besteller. Bedingungen siehe § 7 Abs.2
§ 8. Transportkosten:
Die Transportkosten sind nicht im Warenpreis enthalten. Die Transportkosten sind vom Besteller zu
übernehmen und im Voraus zu bezahlen. Darin sind enthalten der Versand, das einpacken und die
Verpackung (shipping and handling). H.Mikula verrechnet nur einen geringen Aufschlag für die Arbeit
und das Verpackungsmaterial.
§ 8 Abs.1 (Kosten durch Zollgebühren): Vom Zoll nicht betroffen sind alle Länder innerhalb der
Europäischen Union, wie zum Beispiel Deutschland. Für nicht EU-Länder gilt jedoch: Sollten Steuern
und/oder Zölle anfallen, sind diese immer vom Besteller zu entrichten. H.Mikula füllt die Zollpapiere,
wenn sie angefordert werden wahrheitsgemäß aus, um die korrekte Verzollung hat sich der Besteller
selbst zu kümmern.
§ 9. Rückgaberecht / Widerrufsrecht:
Widerrufsbelehrung
der
Firma Mikula-Professional Sales e.U.
Hubert Mikula
Zierleitengasse 60
1190 Wien
Österreich
Telefon:+43/699/12277252
E-Mail:mikulasales@gmx.at
Mikula-Professional Sales e.U. Hubert Mikula Zierleitengasse 60 1190 Wien Österreich - Austria
Tel.:+43/699/12277252 Email: mikulasales@gmx.at
Anmeldenummer im örtlichen Handelsregister oder anderen Registern: FN 356246 t
Firmenbuchgericht, Handelsgericht Wien
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter
Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich, Hubert Mikula, Mikula-Professional Sales e.U.,
1190 Wien, Österreich, Zierleiteng.60, Tel.: +43/699/12277252, Email: mikulasales@gmx.at, mittels
einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Ebay Kontaktformular oder Email)
über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte
Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten habe,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass
Sie eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt
haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die
Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung
verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben,
es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen
wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Ware wieder zurückerhalten habe oder bis Sie den
Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der
frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag,
an dem Sie mich über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Hubert Mikula zurückzusenden
oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen
absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf
einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht
notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
B. Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie
es zurück.)
An Hubert Mikula, 1190 Wien, Zierleitengasse 60, Österreich E-Mail: mikulasales@gmx.at.
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der
folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen
§ 10. Eigentumsvorbehalt:
H.Mikula behält sich das Eigentum an sämtlicher Ware, die von ihr an einen Besteller geliefert wird,
bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung vor.
§ 11. Beschreibung:
§ 11 Abs.1 (Produktmerkmale): H.Mikula verweist gerne auf das Rückgaberecht und Wiederrufsrecht
innerhalb der in diesen AGB festgelegten Fristen.
§ 11 Abs.2 (Zustandsbeschreibung): Auf eventuell vorhandene schwere optische Schäden wie Kratzer
und Dellen wird schon im Artikeltext schriftlich hingewiesen. Bei jenen Artikeln die als
Gebrauchtwaren verkauft werden, versuche ich bestmöglich den Zustand zu beschreiben.
§ 11 Abs.3 (Markennamen): Die erwähnten Markennamen und Warenzeichen sind und bleiben
Eigentum der jeweiligen Besitzer und dienen in unseren Angeboten lediglich zur besseren
Identifikation der Ware bzw. der Vergleichbarkeit. H.Mikula erhebt niemals Anspruch auf Besitz der
erwähnten Markennamen und Warenzeichen, und wird diese auf Wunsch der Besitzer oder
Rechteinhaber aus den Artikelbeschreibungen entfernen. Im Falle einer Markenrechtsverletzung
verweist H.Mikula auf § 1 Abs.7 dieser AGB und bittet die Rechteinhaber um eine formlose
Kontaktaufnahme im Vorfeld.
§ 12. Schadensersatz: Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen ausgenommen bei Vorsatz und
kraftgrober Fahrlässigkeit.Ein Unternehmer hat mir das Verschulden zu beweisen.
§ 13. Datenspeicherung:
Die im Rahmen der Geschäftsabwicklung benötigten persönlichen Daten des Bestellers werden EDV
mäßig verarbeitet und müssen Steuerrechtlich über einen gewissen Zeitraum gespeichert bleiben.
Personenbezogene Daten des Kunden werden nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften erhoben
und nicht an Dritte weitergegeben. Dritten werden die Daten nur in dem Umfang zugänglich
gemacht, wie dies zur Abwicklung des Kaufvertrages erforderlich ist, und diese, zum Beispiel die
Versandunternehmen, behandeln die Daten vertraulich. Statistische Erhebungen über das
Kaufverhalten der Kunden oder ähnliche Datenerhebungen werden bei H.Mikula nicht durchgeführt.
Der Vertragstext bleibt nach dem Vertragsabschluss, aus diversen rechtlichen Gründen, mindestens
zwei Jahre lang gespeichert, und wird dem Besteller auf schriftliches Verlangen hin zugänglich
gemacht.
§ 14. Identität / ladungsfähige Anschrift / Kundendienst / Anbieterkennzeichnung / Impressum:
Für alle notwendigen Kontaktaufnahmen wenden Sie sich bitte an diese Adresse:
Mikula-Professional Sales e.U.
Hubert Mikula
Sitz und ladungsfähige Anschrift:
Hubert Mikula
Zierleitengasse 60
1190 Wien
ÖSTERREICH - AUSTRIA
E-Mail Adresse: mikulasales@gmx.at
Telefonnummer/Hotline: Mobiltelefon 0043/699/12277252 (es fallen nur die üblichen
Telefongebühren an)
Bezüglich Ihrer Abmahnungen verweist H.Mikula auf §1 Abs.7 dieser AGB.
