AGB der linditech_de für den Handel auf Ebay
linditech_de
Inh. Frau Ying Bao
Ilsenburgstr. 36
13129 Berlin
Deutschland
Telefon: 0049(0)17684620858
Fax: 0049(0)30-47476149
E-Mail: info@linditech.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 815372723
nachfolgend Verkäufer genannt
Die nachstehenden Verkaufsbedingungen gelten für sämtliche unter Nutzung der Verkaufsplattform eBay geschlossenen Verträge zwischen dem oben genannten Verkäufer und dem jeweiligen Käufer und werden vom Käufer bei
Vertragsabschluss ausdrücklich anerkannt. Der Verkäufer bietet über eBay ver-schiedene Waren an, die aus der jeweiligen Artikelbeschreibung hervorgehen.
Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerbli-chen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.Zustandekommen des Vertrages
Wird ein Artikel vom Verkäufer bei eBay eingestellt, liegt in der Freischal-tung der Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere §§ 10 ff., ein entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.
Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltflächen „Sofort-Kaufen", „Bieten" oder „Preis vorschlagen" bzw. „Preisvorschlag überprüfen“ oder „Neuen Preisvorschlag senden“ führt noch nicht zu verbindlichen Ver-tragserklärungen. Der Käufer hat vielmehr auch danach die Möglichkeit, seine Eingaben zu prüfen und über den „Zurück"-Button des Internetbrowsers zu kor-rigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit Abgabe der verbindlichen Ver-tragserklärung besteht diese Möglichkeit nicht mehr. Aus der Menüführung von eBay bei Durchführung eines Kaufes ergibt sich, durch welche Erklärung der Käufer eine Bindung eingeht und durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt. Vertragssprache ist deutsch.
2.Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext inkl. Artikelbeschreibung und AGB wird beim Verkäufer ge-speichert. Da die Speicherung zeitlich begrenzt vorgenommen wird, ist der Käufer für eine unabhängige Speicherung bzw. Erstellung eines Ausdruckes um-gehend bei Vertragsschluss selbst verantwortlich.
3.Preise, Liefer- und Versandkosten
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich Mehrwertsteuer.
Bei Lieferungen in das Ausland – soweit angeboten - können im Einzelfall weitere Steuern und/oder Abgaben wie etwa Zölle vom Käufer an die dort zu-ständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden zu zahlen sein. Dies hängt vom jeweiligen Empfängerland ab.
Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie richten sich nach dem jeweiligen konkreten Angebot und den darin gemach-ten Angaben zum Versand und sind vom Käufer gesondert zu tragen.
4.Zahlungsbedingungen
Dem Käufer stehen die im konkreten Angebot genannten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.
Eine Barzahlung und Abholung der Ware ist nicht möglich, soweit in der Arti-kelbeschreibung nicht ausdrücklich anderes vermerkt ist.
5.Liefer- und Versandbedingungen
Die Lieferung der Ware erfolgt gegen Vorkasse.
Der Versand erfolgt innerhalb von 3 Werktagen nach Eingang des vollständigen Kaufpreises inkl. der Liefer- und Versandkosten.
Als Verbraucher werden sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Voll-ständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Verkäufer und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Die Ihnen zustehenden Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt.
Soweit der Käufer Verbraucher ist, trägt in jedem Fall der Verkäufer unabhän-gig von der Versandart und den entstehenden Versandkosten die Versandgefahr.
Ist der Käufer kein Verbraucher, erfolgt die Lieferung und Versendung auf seine Gefahr.
Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich in die Länder, welche bei den einzelnen Artikeln jeweils ausdrücklich angeführt sind.
Ist die Zustellung aus Gründen, die der Käufer zu verantworten hat, nicht möglich, werden bei einer nochmaligen Versendung die Transportkosten nochmal fällig und sind vorab zu überweisen.
6.Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
7.Haftungsbeschränkung
Die Haftung des Verkäufers für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen wird ausgeschlossen.
Dies gilt nicht für wesentliche Vertragspflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Beschaffenheitsgarantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
Das gilt auch für entsprechende Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
Die Haftung ist auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Für sonstige leicht fahrlässig durch einen Mangel des Kaufgegenstandes verur-sachte Schäden haftet der Verkäufer nicht.
8.Mängelgewährleistung
Ein bereits bei der Lieferung mangelhaftes Produkt wird der Verkäufer nach Wahl des Kunden auf Kosten des Verkäufers durch ein mangelfreies ersetzen o-der fachgerecht reparieren lassen.
Der Käufer wird darauf hingewiesen, dass kein Gewährleistungsfall vorliegt,
a) bei Schäden, die beim Käufer durch Missbrauch oder unsachgemäßen Gebrauch entstanden sind,
b)bei Schäden die dadurch entstanden sind, dass die Ware beim Käufer schädli-chen äußeren Einflüssen ausgesetzt wurden (extreme Temperaturen, Feuchtig-keit, Blitzschlag, Feuer, statische Elektrizität, außergewöhnliche physika-lische oder elektrische Beanspruchung).
c)Soweit der Käufer Unternehmer ist, gilt folgendes:
Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des Verkäufers und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
Der Käufer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensicht-liche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem Verkäufer schriftlich an-zuzeigen. Gleiches gilt auch für später festgestellte Mängel ab Entdeckung.
Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Beim Verkauf gebrauchter Ware an einen Käufer der nicht Verbraucher ist wird die Gewährleistung ausgeschlossen.
d)Ist der Kunde Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Ware 1 Jahr. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware. Die einjährige Gewähr-leistungsfrist gilt nicht für dem Verkäufer zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden oder Arglist des Verkäufers, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
9.Erfüllungsort, Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Verkäufer bestehenden Ge-schäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Verkäufers, soweit der Käufer nicht Verbraucher ist.
10.Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltung
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um For-derungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
Ist der Käufer Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:
(1)Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Ü-bergang des Eigentums ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
(2)Der Käufer kann die Ware weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt er bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiter-verkauf erwachsen, an den die Abtretung annehmenden Verkäufer ab. Der Käufer ist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit er seinen Zah-lungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich der Verkäufer allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
(3)Bei Verbindung oder Vermischung der Ware erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Ware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
11.Datenschutz
Der Verkäufer informiert darüber, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung vom Käufer übermittelten Daten mit Hilfe einer EDV-Anlage verarbeitet und ge-speichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich be-handelt. Der Käufer stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbe-zogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.
Der Käufer hat jederzeit ein Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung bzw. Sperrung seiner gespeicherten Daten. Er kann dazu den Verkäufer über die Kon-taktdaten im Impressum kontaktieren.
12.Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten/Weitergabe
Personenbezogene Daten erhebt der Verkäufer nur, soweit er diese für die Be-arbeitung von Bestellungen benötigt.
Der Verkäufer gibt diese nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind le-diglich die Dienstleistungspartner, die der Verkäufer zur Abwicklung der Be-stellung benötigt. In diesen Fällen beachtet der Verkäufer strikt die Vorga-ben des Bundesdatenschutzgesetzes.
13.Verwendung der elektronischen Postadresse für die Zusendung von Direktwer-bung
Mit Ihrem Einverständnis zu unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklären Sie auch, dass wir Ihre im Zusammenhang mit dem Verkauf einer Ware oder Dienstleistung erlangte elektronische Postadresse für die Zusendung von
Direktwerbung für eigene ähnliche Waren oder Dienstleistungen unter Verwen-dung elektronischer Post benutzen dürfen.
Sollten Sie hiermit nicht einverstanden sein, können Sie der elektronischen Werbung widersprechen.
Der Widerspruch kann mit jedem Kommunikationsmittel erklärt werden. Hierzu wird auf die Angaben im Impressum verwiesen. Der Widerspruch muss dem Verkäu-fer aber zugehen, um wirksam zu werden.
14.Hinweise zur Batterieentsorgung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Ge-räten, die Batterien enthalten, ist der Verkäufer verpflichtet, Sie auf fol-gendes hinzuweisen: Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch an den Verkäufer oder in den dafür vorgesehenen Rücknahmestellen (z.B.
in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben.
Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.
