1 Vertragliche Informationspflichten
§ 2 Preise
§ 3 Liefer-/ Versandbedingungen
§ 4 Widerrufsrecht
§ 5 Gewährleistung und Haftung
§ 6 Datenschutz
§ 7 Bildschirmdarstellung
§ 8 Hinweise nach der Batterieverordnung
§ 9 Markennamen und Warenzeichen
§ 10 Sonstiges
Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1 Vertragliche Informationspflichten
Über den eBay-Marktplatz werden rechtsverbindliche Verträge über die dort angeboten Waren oder Dienstleistungen geschlossen. Nach den allgemeinen Regeln der §§ 145ff. des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) kommt ein Vertrag durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen, nämlich Angebot und Annahme zustande. Dies gilt auch für Verträge, die über den eBay-Marktplatz geschlossen werden.
Wenn ein Käufer bei einer Online-Auktion ein Gebot für einen Artikel abgibt, erklärt er damit die Annahme des Angebots. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
Bei Ablauf der Auktion kommt zwischen Verkäufer und Höchstbietendem ein Vertrag zustande. Bei Sofort-Kaufen-Angeboten kommt ein Vertrag zustande, wenn der Käufer die Schaltfläche "Sofort-Kaufen" anklickt und den Vorgang anschließend bestätigt.
Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach §§ 9 bis 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von „ebay“ für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites
§2 Preise
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise zzgl. Versand- / Lieferkosten dar. Nur bei grenzüberschreitender Lieferung – soweit angeboten – können im Einzelfall für den Käufer weitere Steuern und Abgaben (z.B. Zölle) anfallen.
§3 Liefer-/ Versandbedingungen
Die Lieferung / der Versand der Ware erfolgt nur gegen Vorkasse. Liefer- bzw. Versandkosten sind – soweit nicht ausdrücklich im Angebot anders angegeben – vom Käufer gesondert zu tragen.
Die Ware wird innerhalb von 2 Tagen nach vollständigem Eingang des Kaufpreises einschließlich Versand- und Lieferkosten versendet.
Lieferungen erfolgen per Post / DHL oder Hermes Versand und ausschließlich in Länder/Staaten, welche in den einzelnen Auktionen jeweils ausdrücklich angeführt sind.
Der Käufer wird darum gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Verkäufer und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Die Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen einem Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Dekokubi
Kinga Kubalczak
Ludwigshöheweg 38
12559 Berlin
Tel. 0049-30-659 424 93
Fax 0049-30-659 40 163
Email: dekokubi
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
§ 5 Gewährleistung und Haftung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
Gebrauchtwarenkauf – Gewährleistung und Haftungsbeschränkung
Abweichend hiervon wird die Gewährleistungsfrist für Gebrauchtwaren auf 1 Jahr beschränkt.
Die Haftung des Verkäufers für Schäden des Käufers durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Verkäufers, für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz ist nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen jedoch unbeschränkt. Dies gilt auch für Schäden die durch Erfüllungsgehilfen des Verkäufers verursacht werden
Soweit der Verkäufer nicht aufgrund einer übernommenen Garantie haftet, ist die Haftung für Schadensersatzansprüche ansonsten wie folgt beschränkt:
Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Verkäufer nur, soweit diese nur auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten beruhen. Dies sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung des Verkäufers für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung des Verkäufers auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch 5 % des in dem betroffenen Vertrag vereinbarten Gesamtpreises beschränkt. Vorstehende Bestimmung gilt auch entsprechend für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen / § 284 BGB). Vorstehende Haftungsbegrenzungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
§6 Datenschutz
Als Käufer / Benutzer der Plattform „ebay“ haben Sie der Datenschutzerklärung von ebay zugestimmt. Diese können Sie einsehen, speichern und ausdrucken unter http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html
Erhebung und Verarbeitung und Weitergabe Personenbezogener Daten
Daten des Käufers werden vom Verkäufer nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Dabei werden die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des Telemediengesetzes (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) beachtet.
Ohne die ausdrückliche Einwilligung des Käufers werden dessen Daten vom Verkäufer nicht für Zwecke der Werbung, Markt- und Meinungsforschung genutzt..
Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten
Der Käufer hat jederzeit ein Recht auf Auskunft, B
§7 Bildschirmdarstellung
Die zur Beschreibung der Ware verwendeten Bilder sind lediglich Beispielfotos und stellen nicht in jedem Fall den Artikel naturgetreu dar. Sie dienen nur zur Veranschaulichung. Je nach verwendetem Bildschirm, können Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist daher die Beschreibung des Artikels.
§8 Hinweise nach der Batterieverordnung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, ist der Verkäufer verpflichtet, den Käufer auf Folgendes hinzuweisen:
Der Käufer ist zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Der Käufer kann Batterien nach Gebrauch an den Verkäufer oder in den dafür vorgesehenen Rücknahmestellen (z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Der Käufer kann die Batterien auch per Post an den Verkäufer zurücksenden. Der Verkäufer erstattet dem Käufer auf jeden Fall das Briefporto für den Rückversand der Altbatterie.
Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
• Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf. erichtigung, Löschung bzw. Sperrung seiner gespeicherten Daten. Er kann dazu den Verkäufer über die Kontaktdaten im Impressum kontaktieren.
• Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
• Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
• Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.
§9 MARKENNAMEN UND WARENZEICHEN
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass sich sämtliche aufgeführten Markennamen, Warenzeichen und eingetragenen Warenzeichen im Eigentum Ihrer rechtmäßigen Eigentümer befinden. Sie dienen hier nur der Beschreibung bzw. der Identifikation der jeweiligen Firmen, Produkte und Dienstleistungen.
§10 Sonstiges
Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, bleiben die übrigen Bedingungen hiervon unberührt. Alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis sowie über seine Wirksamkeit ist, wenn Sie Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen sind oder Ihren Sitz im Ausland haben, unser Geschäftssitz. Für dieses Vertragsverhältnis gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts für den internationalen Kauf von Waren ist ausdrücklich ausgeschlossen. Vertragssprache ist deutsch.
