I. Impressum
Der Vertrag kommt zustande mit:
KUP Berlin UG
Fredericiastraße 2
14059 Berlin
Tel.: 03030209499
Email: nocturne-optik@gmx.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gem. § 27a UStG: beantragt
Registergericht: Amtsgericht Berlin (Charlottenburg)
II. Zustandekommen des Vertrages
Vertragsschluss und Korrektur von Eingabefehler
a) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
b) Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere § 6, ein
entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.
Je nach Angebotsformat ist dort der Vertragsschluss wie folgt geregelt:
㤠6 Angebotsformate und Vertragsschluss
(...)
2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so
gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei
bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen
werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so
steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion
versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel
abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in
der Zukunft zu ändern.
(...)
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen"
anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option
"sofortige Bezahlung" ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-
Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann
Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern
verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt
unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer
Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein
höheres Gebot abgibt. (...)
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem
Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot
zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer
berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund
der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion
versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen
Artikel auszuhandeln. (...)
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag
zwischen Käufer und Verkäufer zustande."
c) Kauf über die Funktion "Sofort-Kaufen" oder "Bieten"
Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltflächen "Sofort-Kaufen" oder "Bieten" führt
noch nicht zu verbindlichen Vertragserklärungen. Sie haben vielmehr auch danach die Möglichkeit,
Ihre Eingaben zu prüfen und über den "Zurück"-Button des Internetbrowsers zu korrigieren oder den
Kauf abzubrechen. Erst mit Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung besteht diese Möglichkeit
nicht mehr. Aus der Menüführung von eBay bei Durchführung eines Kaufes ergibt sich, durch welche
Erklärung Sie eine Bindung eingehen und durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt.
d) Kauf über den Warenkorb (soweit angeboten)
Durch Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltfläche „In den Warenkorb“ werden die
zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb“ abgelegt. Im Anschluss wird Ihnen der „Warenkorb“
angezeigt. Ferner können Sie über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste den
„Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Weiter zur
Kaufabwicklung“ und der Auswahl bzw. Eingabe von Lieferadresse und Zahlungsart werden
abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart „PayPal“ auswählen, werden Sie zunächst auf ein Log-In-Fenster von
PayPal geführt. Nach erfolgreicher Anmeldung bei PayPal werden Sie auf die Bestellübersichtsseite
bei eBay weitergeleitet.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu
überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. den Kauf
abzubrechen.
Mit Anklicken der Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des
Angebotes, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt.
e) Kauf über die Funktion "Preisvorschlag" (soweit angeboten)
Bei der Funktion "Preisvorschlag" haben Sie die Möglichkeit, uns ein Gegenangebot zu unterbreiten,
indem Sie auf der Artikelseite die Schaltfläche "Preisvorschlag senden" anklicken, auf der folgenden
Seite Ihren Preisvorschlag eintragen, die Schaltfläche "Preisvorschlag überprüfen" anwählen und auf
der nachfolgenden Seite die Schaltfläche "Preisvorschlag senden" bestätigen (verbindliches Angebot).
An diesen Preisvorschlag sind Sie 48 Stunden oder bis zum Angebotsende, je nachdem, was zuerst
eintritt. gebunden. Der Vertrag erst kommt zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag annehmen.
f) Alle getätigten Eingaben werden nach Anklicken des „Bestellbuttons“ in einem Bestätigungsfenster
angezeigt und können durch betätigen der „Zurück“-Schaltfläche des Browsers, durch den der Käufer
wieder auf die Angebotsseite gelangt, vor Abschluss des Vertrages korrigiert werden.
Sofern der Kunde sich in der Warenkorbfunktion befindet, kann er Artikel aus dem Warenkorb
entfernen in dem er auf den Link "entfernen" klickt oder das Kreuz neben dem jeweiligen Artikel
anklickt.
Sofern der Kunde als Gast bestellt, kann er durch Betätigung des "Zurück"-Buttons des Browsers
seine Eingabe korrigieren oder den Kaufvorgang abbrechen.
III.. Mängelgewährleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen
Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns
zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters,
sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
IV. Speicherung Vertragstext
Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können
die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert
werden.
V. Sprachen
Die Vertragssprache ist deutsch.
VI
Sofern Artikel inkl. Batterie verkauft werden sind weitere Angaben erforderlich.
Hinweis zur Batterieentsorgung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien
enthalten, sind wir verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen: Sie sind zur Rückgabe gebrauchter
Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch an uns oder in
den dafür vorgesehenen Rücknahmestellen (z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel)
unentgeltlich zurückgeben. Sie können die Batterien auch per Post an uns zurücksenden. Bitte achten
Sie dabei auf eine ausreichende Frankierung.
Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne
und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig
ausschlaggebenden Schwermetalls versehen.
Die durchgestrichene Mülltonne bedeutet, dass Batterien nicht im Hausmüll entsorgt werden dürfen.
Die chemischen Zeichen haben folgende Bedeutung:
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.
Hinweis über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von
Elektro- und Elektronikgeräten Hersteller und Importeure müssen seit dem 13. August 2005 in den
Verkehr gebrachte, alte Elektrogeräte kostenlos zurücknehmen. Die Elektro- und Elektronikgeräte, die
nach dem 23. November 2005 in Verkehr gebracht werden, werden mit einem Symbol
(durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern) gekennzeichnet. Solche Altgeräte sind nicht als
unsortierter Siedlungsabfall zu beseitigen, sondern getrennt zu sammeln und über die örtlichen
Sammel- und Rückgabesysteme zu entsorgen. Wir sind ein registrierter Importeur im Sinne des
ElektroG. Ihre Altgeräte können Sie daher kostenlos an uns zurückgeben oder diese über die örtlichen
VII Widerrufsrecht
Informationen zum Widerrufsrecht entnehmen Sie bitte den Abschnitt Widerrufsbelehrung.
Die Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten der EU ist unter folgendem Link erreichbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr/
