§ 1 Geltungsbereich
Für Geschäftsbeziehungen, die über unsere Homepage www.pome.de oder über unseren Shop bei ebay und dem Besteller zustande kommen, gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Davon abweichende Bedingungen des Bestellers werden von uns nicht anerkannt, es sei denn, Pomé GmbH hätte ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
Ihre Bestellung ist ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages an uns. Im Anschluss an Ihre Bestellung erhalten Sie eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt. Durch diese Eingangsbestätigung kommt noch kein Kaufvertrag zustande. Ihr Angebot gilt als angenommen, wenn wir nicht innerhalb von 48 Stunden ab dem Versenden der Eingangsbestätigung per E-Mail mitteilen, dass Ihre Bestellung z.B. wegen Nichtverfügbarkeit nicht ausgeführt werden kann.
§ 3 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Pomé GmbH, Holledaustrasse 24 in 85301 Geisnehausen, info@pome.de Fax 08441 2775526
§ 4 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.3
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.4 Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 5 Lieferung
Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind stets unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise ein Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Wir sind in zumutbarem Umfang zu Teillieferungen berechtigt. Hierdurch entstehen dem Besteller keine zusätzlichen Kosten für Verpackung und Versand. Sollte ein Artikel über einen zumutbaren Zeitraum hinaus nicht lieferbar sein, werden wir Sie unverzüglich darüber informieren. In diesem Fall sind beide Seiten berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird erstattet. Die Gefahr geht mit der Übergabe an den beauftragten Transportdienst auf den Besteller über.
§ 6 Zahlung
Der Besteller kann den Kaufpreis per Lastschriftverfahren, Nachnahme, Vorkasse oder auf Rechnung zahlen. Etwaige Mehrkosten durch eine bestimmte Zahlungsart, z.B. Nachnahmegebühren sind vom Besteller zu tragen. In Einzelfällen behalten wir uns vor, die Ware erst nach einer Anzahlung oder nach Zahlung des gesamten Kaufpreises auszuliefern. Erfolgt die Zahlung der Kaufsumme durch Lastschrifteinzug und fallen Kosten für Rücklastschriften an, hat diese ebenfalls der Besteller zu tragen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 8 Mängelhaftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
§ 9 Schadensersatzansprüche
Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden (nachfolgend Schadensersatzansprüche), gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen der Verletzung von Pflichten aus dem Vertrag oder aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht in den Fällen der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos, bei einer Haftung auf Grundlage des Produkthaftungsgesetztes, bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit einer Person, im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit bzw. der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
§ 10 Datenschutz
Pomé GmbH erhebt die im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung relevanten personenbezogenen Daten, speichert und verarbeitet diese, soweit dies für die ordnungsgemäße Abwicklung der Bestellung notwendig ist. Der Umgang mit diesen Daten erfolgt höchst vertraulich. Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich. Der Nutzung der im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
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§ 13 Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ende der Vertragsbedingungen
Stand: Mai 2011
