Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutzhinweise (Stand 26.06.2022) der CNCMATIC e.K.
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
(1) Unsere Angebote richten sich nur an Unternehmer mit gültiger UID Nr.
Privatpersonen oder Verbraucher werden nicht beliefert.
(2) Alle Angebote, Kaufverträge, Dienstleistungen und Lieferungen aufgrund von Bestellungen unserer Kunden, über unsere Ebay-Angebote, unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen,
(a) ist ein „Unternehmer“ eine juristische oder natürliche Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer selbständigen oder gewerblichen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB) und
(b) ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer selbständigen noch ihrer gewerblichen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches – BGB).
(3) Die Geschäftsbedingungen unseres Kunden finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen.
2. Vertragsschluss
(1) Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach den §§ 10, 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay für die Nutzung der deutsch-sprachigen eBay-Websites. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html eingesehen werden.
(2) Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung überprüfen und unter Zuhilfenahme der von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mittel korrigieren.
(3) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme findet per E-Mail und automatischer Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm bekanntgegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist.
(4) Unsere Angebotsseite wird von eBay gespeichert und kann vom Kunden über sein Mitgliedskonto bis zu 60 Tage nach dem Datum des Kaufs eingesehen werden.
3. Preise und Zahlung
(1) Dem Kunden steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
(2) Unsere Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein, aber keine Versandkosten. Zölle und ähnliche Abgaben hat der Kunde zu tragen.
4. Versendung der Ware
(1) Wir sind zu Teillieferungen von in einer Bestellung erfassten, getrennt nutzbaren Produkten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
(2) Der Versand der Ware erfolgt in der Regel innerhalb von 1-2 Werktagen nach Zahlungseingang
5. Versand, Gefahrübergang und Versicherung
(1) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
(2) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmen wir die Versandart und das Transportunternehmen nach unserem billigen Ermessen.
6. Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) für die betreffende Ware vor.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, darf er die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Der Kunde tritt für den Fall eines etwaigen Weiterverkaufs bereits jetzt die Forderungen aus dem Weiterverkauf bis zur Höhe des an uns zu zahlenden Kaufpreises zuzüglich eines Aufschlags von 25% an uns ab. Wir ermächtigen den Kunden hiermit, die so abgetretenen Forderungen im gewöhnlichen Geschäftsbetrieb einzuziehen, wobei wir diese Ermächtigung im Fall des Zahlungsverzugs seitens des Kunden jederzeit widerrufen können. Wir werden die uns zustehenden Sicherheiten freigeben, soweit ihr Wert die Höhe der gesicherten Forderungen um mehr als 15 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten liegt bei uns.
7. Gewährleistung
(1) Falls die Nacherfüllung gemäß Ziffer 7 (2) dem Kunden unzumutbar ist oder wir die Nacherfüllung verweigern oder fehlschlägt, ist der Kunde jeweils nach Maßgabe des anwendbaren Rechts berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern. Für Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz gelten außerdem die besonderen Bestimmungen der Ziffer 9 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, kann der Kunde von uns zunächst die Lieferung von mangelfreier Ware verlangen oder Beseitigung des Mangels; ist der Kunde Unternehmer, können wir zwischen der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen. Die Wahl kann nur durch Anzeige in Textform (per E-Mail oder Einschreiben) gegenüber dem Kunden innerhalb von drei Arbeitstagen nach Benachrichtigung über den Mangel erfolgen. Wir können die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
(3) Nur gegenüber Unternehmern gilt wie folgt: Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Übersendung zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt und übernommen, wenn ein Mangel uns nicht (a) im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von drei Werktagen nach Lieferung oder sonst (b) innerhalb von drei Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.
(4) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung, falls der Kunde Verbraucher ist, ansonsten zwölf Monate ab Lieferung.
Handelt es sich um gebrauchte Ware, so beträgt die Gewährleitungsfrist für Verbraucher 12 Monate, beginnend mit der Lieferung.
Für Unternehmer ist die Gewährleistung für gebrauchte Ware ausgeschlossen.
8. Haftung
(1) Wir haften nicht (aus welchem Rechtsgrund auch immer) für Schäden, die nach Art des jeweiligen Auftrags und der Ware und bei normaler Verwendung der Ware typischerweise nicht zu erwarten sind. Ausgeschlossen ist unsere Haftung außerdem für Schäden aus Datenverlust, wenn die Wiederbeschaffung aufgrund fehlender oder unzureichender Datensicherung nicht möglich ist oder erschwert wird. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.
(2) Unsere Haftung für Fahrlässigkeit (ausgenommen grobe Fahrlässigkeit) ist im Fall des Lieferverzugs auf einen Betrag von 5 % des jeweiligen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer) begrenzt.
(3) Die Einschränkungen dieser Ziffer 8 gelten nicht für unsere Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale iSv. § 444 BGB, wegen Verletzung des Lebens, der Gesundheit oder des Körpers oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Ist der Kunde Kaufmann iSd. § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Frankfurt für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlicher Gerichtsstand. In allen anderen Fällen können wir oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.
(2) Der zwischen uns und dem Kunden bestehende Kaufvertrag unterliegt vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens.
II. Datenschutzhinweise
(Stand: 21.10.2018)
Wir nehmen den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Daher möchten wir Sie unterrichten, ob und welche Ihrer Daten wir bei der Verwendung unserer eBay-Angebote verarbeiten. Diese Datenschutzhinweise gelten ausschließlich für die Datenverarbeitung innerhalb unserer eBay-Angebote.
1. Personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (nachfolgend betroffene Person genannt) beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind.
Unter personenbezogene Daten zählen daher beispielsweise Ihr Name, Ihre Wohnadresse, Ihr Geschlecht, Ihr Geburtsdatum, Ihr Alter, Ihre Telefonnummer, Ihre E-Mailadresse oder Ihre IP-Adresse. Diese Auflistung ist nicht abschließend und soll Ihnen lediglich veranschaulichen, was unter den Begriff der personenbezogenen Daten fallen kann.
2. Name und Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten
CNCMATIC e.K., Fr Dolores Jukic ist für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten verantwortlich. Wir teilen Ihnen unsere Kontaktdaten wie folgt mit:
CNCMATIC e.K.
Auf der Kur 15
60435 Frankfurt
service@cncmatic.com
3. Kontaktaufnahme
Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns werden personenbezogene Daten erhoben, welche dies sind, können Sie aus dem eBay-Kontaktformular ersehen. Diese Daten werden ausschließlich zum Zweck der Beantwortung Ihres Anliegens bzw. für die Kontaktaufnahme und die damit verbundene technische Administration gespeichert und verwendet. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DS-GVO, wenn es sich um eine Anfrage bezüglich einer unserer Leistungen handelt. Sollte Sie eine Anfrage abschicken, die keinen Bezug zu unseren Leistungen hat, verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DS-GVO, um Ihre Anfrage zu bearbeiten.
Wenn Sie der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns widersprechen, können wir Ihr Anliegen nicht bearbeiten.
Ihre Daten, die vorvertragliche oder allgemeine vertragsunabhängige Anfragen enthalten speichern wir für die Dauer von 6 Monaten. Die E-Mails zu Aufträgen, Reklamationen und Rechnungen werden 12 Monate und in den Fällen, in denen eine Garantie besteht, für die Garantiedauer gespeichert.
4. Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
Bei der Bestellung verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen erforderlich ist. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DS-GVO und ist für den Vertragsschluss und die Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich. Eine Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass kein Vertrag geschlossen werden kann.
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind und sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungsfristen entgegenstehen.
Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigen oder Dienstleister derer wir uns im Rahmen einer Auftragsverarbeitung bedienen. Dies sind Empfänger folgender Kategorien: Versanddienstleister, Zahlungsdienstleister, Warenwirtschaftsdienstleister, Verkaufsportalbetreiber.
5. Newsletter-Versand
Wir nutzen den eBay-Newsletter-Dienst. Sie erhalten von uns einen regelmäßigen Newsletter, und zwar nur, wenn Sie die Funktion „Verkäufer-Newsletter abonnieren“ bedient und dort dem Newsletter-Versand zugestimmt haben. eBay informiert uns über Ihre Zustimmung und teilt und Ihren eBay-Namen mit. Weitere Daten erhalten wir von Ihnen aufgrund dieser Funktion nicht. Die Datenverarbeitung erfolgt also auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DS-GVO mit Ihrer Einwilligung.
Sie können die Einwilligung jederzeit widerrufen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird. Möchten Sie die Einwilligung widerrufen, können Sie dies in Ihrem Profil unter „Mein eBay“. Die genaue Funktionsweise (z.B. die Tiefe der Menüführung) bestimmt allein eBay. Die einzelnen Schritte können Sie daher in den FAQ entnehmen.
Wir weisen darauf hin, dass Sie mit der Zustimmung zum Erhalt unseres Newsletters insbesondere eBay in die Lage versetzen, auch diesen Aspekt Ihres Nutzerverhaltens zu analysieren.
6. Weitere eBay-Dienste und -Funktionen
Wir nutzen diverse eBay-Dienste, um unsere eBay-Angebote und die Kaufabwicklung weiter zu optimieren, sodass die Verarbeitung auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DS-GVO erfolgt. Dies sind folgende Dienste und Funktionen:
- Kaufabwicklung „after buy“, um das Handling nach dem Abschluss des Kaufvertrages komfortabler und schneller zu gestalten.
- Eingeschränkter Käuferkreis, um etwaige möglicherweise nicht solvente Kunden von vorneherein vom Vertragsabschluss auszuschließen (hier erhalten wir allerdings von eBay keinerlei personenbezogene Daten; die Filterung nimmt – nach unseren Kriterien – allein eBay vor).
- Services und Anwendungen von eBay und Drittanbietern. Dies sind Funktionen und Dienste, wie „eBay Business Policies Management“, „eBay Marketplace“, die alle die einwandfreie Funktion des eBay-Shops und der einzelnen Angebote sicherstellen.
- „Teilen“-Link für Facebook, Twitter und Pinterest. In unserem eBay-Shop erhalten wir über eine etwaige Betätigung dieser Funktionen durch den Nutzer keine Informationen. Wir werden – je nach Umfang des Teilens, z.B. öffentlich teilen, für Freunde teilen oder in privater Nachricht teilen – allenfalls auf unserem entsprechenden Social-Media-Profil über diese Aktion informiert. Ob und welche Informationen zwischen eBay und dem jeweiligen Social-Media-Anbieter ausgetauscht werden, wissen wir nicht und verweisen insoweit auf die jeweiligen Datenschutzhinwiese und FAQ.
Die einzelnen Funktionsweisen können Sie den jeweils aktuellen FAQ von eBay entnehmen.
8. Rechte der betroffenen Person
Ihnen stehen als betroffene Person folgende Rechte zu:
- Widerruf einer datenschutzrechtlichen Einwilligung nach Art. 7 Abs. 3 DS-GVO
- Auskunft nach Art. 15 DS-GVO
- Berichtigung nach Art. 16 DS-GVO
- Löschung („Recht auf Vergessenwerden“) nach Art. 17 DS-GVO
- Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DS-GVO
- Mitteilung nach Art. 19 DS-GVO
- Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DS-GVO
- Widerspruch nach Art. 21 DS-GVO
- Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde nach Art. 77 DS-GVO.
9. Hinweis auf die eBay-Datenschutzerklärung
Für alle weiteren Datenverarbeitungen, die über die vorstehend beschriebenen Datenverarbeitungen auf der Plattform eBay hinausgehen, ist die eBay GmbH, Albert-Einstein-Ring 2-6, 14532 Kleinmachnow in Deutschland (eBay) verantwortlich. Weitere Informationen zum Datenschutz von eBay können Sie in den Datenschutzhinweisen von eBay einsehen: https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html
10. Datensicherheit
Wir haben technische und organisatorische Sicherheitsvorkehrungen eingerichtet, um Ihre Daten zu schützen, insbesondere gegen Verlust, Manipulation oder unberechtigten Zugriff. Wir passen unsere Sicherheitsvorkehrungen regelmäßig der fortlaufenden technischen Entwicklung an.
11. Regelmäßige Aktualisierung dieser Datenschutzhinweise
Die rechtlichen Rahmenbedingungen für uns als Produkteanbieter unterliegen naturgemäß Änderungen und Anpassungen. Diese Änderungen und Anpassungen machen es von Zeit zu Zeit erforderlich, diese Datenschutzhinweise zu aktualisieren. Den jeweiligen Stand erkennen Sie an der zweiten Zeile der Überschrift.
