A. ==Allgemeine Geschäftsbedingungen==
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle zwischen,
Robalica (Einzelunternehmen)
Inh. Herr Robert Battefeld
An der Grubenbahn 33
01662 Meißen
Deutschland
robalica@outlook.de
Telefon: 017664045015
Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung
https://www.ec.europa.eu/consumers/odr
nachfolgend "Verkäufer"
und Ihnen als Käufer
nachfolgend „Käufer“
geschlossenen Verträge zum Kauf von Waren über die Website ebay.de der eBay GmbH, Albert-Einstein-Ring 2-6, 14532 Kleinmachnow, Deutschland, (nachfolgend "eBay"), deren Dienste, lokalen und mobilen Applikationen (nachfolgend "Apps") und Anwendungen sowie deren Integration in andere Websites, Apps und Dienste (nachfolgend gemeinsam "eBay-Dienste") zustande kommen.
Die AGB gelten unabhängig davon, ob der Käufer Verbraucher oder Unternehmer ist. Darüber hinaus gelten die eBay-AGB und die eBay-Grundsätze.
Verkäufer und Käufer werden gemeinsam auch als "Partei" und die "Parteien" bezeichnet.
(2) Alle im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen AGB.
(3) Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu. Dies gilt auch, wenn der Verkäufer der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.
§ 2 Angebotsformate und Vertragsschluss
(1) Stellt der Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (nachfolgend "Angebotsdauer"). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
(2) Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann vom Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. Laut § 7 Abs. 3 der eBay-AGB behält sich eBay vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern.
(3) Bei Festpreisangeboten nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen” anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisangeboten, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung” ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen” anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
(4) Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
(5) Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
(6) Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
(7) In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. Weitere Informationen zur Preisvorschlag-Funktion für Verkäufer und zum Unterbreiten von Preisvorschlägen für Käufer.
(8) Der Käufer ist grundsätzlich zur Vorkasse verpflichtet. Sofern Käufer und Verkäufer nichts Abweichendes vereinbaren, ist der Kaufpreis sofort fällig und vom Käufer über die vom Verkäufer angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen. eBay behält sich vor, die für einen Käufer verfügbaren Zahlungsmethoden zum Zwecke des Risikomanagements einzuschränken.
(9) Wird ein Angebot vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.
(10) Im Übrigen gilt § 7 der eBay-AGB.
§ 3 Lieferbedingungen und Vorbehalt der Vorkassezahlung
(1) Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Käufer zumutbar ist.
(2) Der Versand der Ware erfolgt innerhalb von fünf (5) Werktagen, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Diese Frist beginnt mit Erhalt des Kaufpreises.
§ 4 Preise und Versandkosten
(1) Sämtliche Preisangaben sind Nettopreise exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich inklusive anfallender Versandkosten. Gemäß
§ 19 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben und demnach auch nicht ausgewiesen (Kleinunternehmerreglung).
(2) Das Versandrisiko trägt der Verkäufer, wenn der Käufer Verbraucher ist. Ist der Käufer Unternehmer trägt dieser das Versandrisiko.
(3) Erfüllt der Verkäufer den Vertrag gemäß § 3 Absatz 1 dieser AGB durch Teillieferungen, entstehen dem Käufer hierdurch keine zusätzlichen Kosten, es sei denn die Teillieferungen erfolgen auf Wunsch des Käufers. In diesem Fall berechnet der Verkäufer für jede Teillieferung mit Ausnahme der ersten Teillieferung Versandkosten.
§ 5 Zahlungsbedingungen, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Im Rahmen der neuen Zahlungsabwicklung wickeln eBay-Zahlungsdienstleistungsgesellschaften Zahlungen im Namen von Verkäufern für bei eBay durchgeführte Transaktionen ab. Zu diesem Zweck schließen Verkäufer bei der Anmeldung für die Zahlungsabwicklung einen Zahlungsdienstleistungsvertrag mit den jeweiligen eBay-Zahlungsdienstleistungsgesellschaften auf Grundlage der Nutzungsbedingungen für die Zahlungsabwicklung ab. In diesem Zusammenhang wird der Verkäufer aufgefordert, Informationen zu seiner Person und/oder zu seinem Unternehmen zum Zwecke der Identitätsprüfung und Verifizierung vor dem Hintergrund geldwäscherechtlicher und sonstiger Vorschriften zur Verfügung zu stellen. Die Nutzung der Zahlungsabwicklung durch die eBay-Zahlungsdienstleistungsgesellschaften ist für alle Angebote, für die die Zahlungsabwicklung verfügbar ist, Voraussetzung für die Nutzung der eBay-Dienste als Verkäufer.
(2) Käufer können grundsätzlich mit allen von eBay in der Kaufabwicklung zur Verfügung gestellten Zahlungsmethoden bezahlen. Gegebenenfalls werden einzelne Zahlungsmethoden in Abhängigkeit von einer Risikoprüfung im Einzelfall nicht angeboten. Die verantwortliche eBay-Zahlungsdienstleistungsgesellschaft nimmt den gezahlten Betrag vom Käufer im Namen des Verkäufers entgegen und leitet ihn an diesen weiter. Käufer haben auch bei der neuen Zahlungsabwicklung die Möglichkeit, wie gewohnt Rückgaben und Kaufabbrüche einzuleiten oder einen eBay-Käuferschutzfall zu eröffnen.
(3) Im Zusammenhang mit der neuen Zahlungsabwicklung kann eBay zum Zwecke der Risikoabsicherung (zum Beispiel bei Vorliegen eines offenen Käuferschutzfalls) die verantwortliche eBay-Zahlungsdienstleistungsgesellschaft auffordern, einen Teil der Auszahlungsbeträge vorübergehend einzubehalten.
(4) Im Übrigen gilt § 4 der eBay-AGB.
(5) Der Käufer ist nicht berechtigt, gegen die Forderungen des Verkäufers aufzurechnen, es sei denn die Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Der Käufer ist zur Aufrechnung gegen die Forderungen des Verkäufers auch berechtigt, wenn dieser Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen.
(6) Der Käufer darf ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn der Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.
§ 6 Gewährleistung
(1) Der Verkäufer haftet für Sach- und Rechtsmängel der gelieferter Waren nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei (2) Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.
(2) Bei gebrauchten oder als B-Ware gekennzeichneten Waren beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche zwölf (12) Monate ab der Ablieferung der Ware. Hierauf wird gesondert in der Artikelbeschreibung hingewiesen.
(3) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Verkäufer gelieferte Waren zwölf (12) Monate.
(4) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Artikelbeschreibung und der Rechnung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(5) Etwaige von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Absatz 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Waren gegebenenfalls beiliegen.
§ 7 Haftung
(1) Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Käufers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Käufers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Absätze 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die sich aus Absatz 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit die Parteien eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 8 Urheberrechte
Der Verkäufer hat an allen Bildern, Filmen und Texten, die in den Artikelbeschreibungen veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte ist ohne die ausdrückliche Zustimmung des Verkäufers nicht gestattet.
§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Verbraucher mit Wohnsitz in der EU finden zusätzlich die zwingenden Bestimmungen des Verbraucherschutzrechts des Mitgliedsstaates Anwendung, in dem der Verbraucher seinen Wohnsitz hat, sofern diese vorteilhafter für den Verbraucher sind als die Bestimmungen des deutschen Rechts.
(2) Ist der Käufer Unternehmer und hat seinen Sitz zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses in Deutschland , ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem jeweiligen Kaufvertrag Dresden. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
(3) Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertraglicher Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar:
http://ec.europa.eu/consumers/odr
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Verkäufer weder bereit noch verpflichtet.
§ 10 Widerrufsrecht
(1) Wenn der Käufer Verbraucher ist (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht diesem nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu, über das der Verkäufer den Käufer nach Maßgabe des gesetzlichen Musters in Absatz 5 informiert. Die Ausnahmen des Widerrufsrechts sind in Absatz 4 geregelt. In Absatz 6 nach der Widerrufsbelehrung findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
(2) Macht der Käufer als Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach § 10 Absatz 1 Gebrauch, so hat dieser die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
(3) Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen in der beigefügten Widerrufsbelehrung wiedergegeben sind.
(4) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
(a) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
(b)zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software in einer versiegelten Packung, sofern die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
(5) Widerrufsrecht bei Kaufverträgen über Waren:
Stand: 01.01.2021
===Widerrufsbelehrung===
=Widerrufsrecht=
Der Käufer hat das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn (14) Tage ab dem Tag an dem der Käufer oder ein von diesem benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Käufer dem Verkäufer (Robalica, Inh. Herr Robert Battefeld, An der Grubenbahn 33, 01662 Meißen, robalica@outlook.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über dessen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Käufer kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Käufer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
=Folgen des Widerrufs=
Wenn der Käufer diesen Vertrag widerruft, hat der Verkäufer dem Käufer alle Zahlungen, die dieser vom Käufer erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Käufer eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags beim Verkäufer eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Verkäufer dasselbe Zahlungsmittel, dass der Käufer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, die Parteien haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Käufer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis dieser die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Käufer den Nachweis erbracht hat, dass dieser die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Käufer hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag, an dem der Käufer den Verkäufer über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet, an den Verkäufer zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Käufer die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn (14) Tagen absendet.
Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Der Käufer muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
(6) Muster-Widerrufsformular
=Muster-Widerrufsformular=
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
Robalica, Inh. Robert Battefeld
An der Grubenbahn 33
01662 Meißen
Deutschland
robalica@outlook.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren
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Bestellt am (*), erhalten am (*) ______________________________________
Name des/der Verbraucher(s) ______________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s) ______________________________________
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum ______________________________________
*) Unzutreffendes streichen.
B. ==Datenschutzerklärung==
§ 1 Information über die Erhebung personenbezogener Daten
(1) Im Folgenden informiert der Verkäufer über die Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung eines seiner Angebote. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf den Käufer persönlich beziehbar sind, z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten.
(2) Verantwortlicher gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist Robert Battefeld, An der Grubenbahn 33, 01662 Meißen, robalica@outlook.de (siehe mein Impressum).
(3) Bei Kontaktaufnahme mit dem Verkäufer durch den Käufer per E-Mail werden die von diesem mitgeteilten Daten (E-Mail-Adresse, ggf. Name, Adresse und Telefonnummer) vom Verkäufer gespeichert, um dessen Fragen zu beantworten und ggf. die Rechnung sowie die Versandinformationen zu übermitteln. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löscht der Verkäufer, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränkt die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.
(4) Auf beauftragte Dienstleister greift der Verkäufer nicht zurück und wird die Daten auch nicht für werbliche Zwecke nutzen.
§ 2 Rechte des Käufers
(1) Der Käufer hat gegenüber dem Verkäufer folgende Rechte hinsichtlich der diesen betreffenden personenbezogenen Daten:
- Recht auf Auskunft,
- Recht auf Berichtigung oder Löschung,
- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,
- Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung,
- Recht auf Datenübertragbarkeit.
(2) Der Käufer hat zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten durch den Verkäufer zu beschweren.
