Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten nachstehend für alle Verträge, Lieferungen und auch Leistungen zwischen
Harald Winderl
Unschuld & Sünde
Konrad Adenauer Allee 31
86150 Augsburg
Email: haraldwinderl@hotmail.com
Tel.: +49179
(nachstehend "Verkäufer" genannt)
und einem Verbraucher oder Unternehmer (nachstehend "Käufer" genannt), die auf eBay abgeschlossen werden.
-Gewährleistung
Ist der Kunde als Verbraucher anzusehen, so gelten die gesetzlich geregelten Gewährleistungsrechte der jeweiligen Hersteller.
-Speicherung des Vetragstextes
Der Vertragstext wird auf eBay.de für 60 Tage gespeichert. Eine Speicherung des Vertragstextes seitens des Verkäufers darüber hinaus finden nicht statt. Jedem Kunden steht es frei, den Vertragstext innerhalb der oben genannten Frist mittels Eingabe der Artikelnummer selbst abzurufen und ggfs. zu speichern.
-Zustandekommen des Vertrages
Für Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Kunden, die auf eBay.de zustande kommen, sind die Paragraphen 10 und 11 der Ebay-AGBs maßgeblich. Danach richtet sich das Zustandekommen des Vertrages wie folgt:
§10 Auktion, Auktion mit Sofort-Kaufen-Option, Multiauktion und Angebot an unterlegene Bieter
1. Stellt ein Anbieter, auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat Auktion ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Anbieter einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Mitglied, das nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Anbieter kein Vertrag zustande. Anbieter und Höchstbietender können sich einigen, dass ein Vertrag zustande kommt.
2. Jeder Bieter kann bei einer Auktion ein Maximalgebot abgeben. Das Maximalgebot stellt den Höchstbetrag dar, den der Bieter bereit ist, für den Artikel zu bezahlen. Das Maximalgebot bleibt dem Anbieter und anderen Bietern verborgen. Bieten weitere Mitglieder auf den Artikel, so wird das aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhöht, sodass der Bieter so lange Höchstbietender bleibt, bis sein Maximalgebot von einem anderen Mitglied überboten wurde.
3. Anbieter können für eine Auktion unter bestimmten Voraussetzungen einen Mindestpreis festlegen, der vom Startpreis abweicht. In diesem Fall kommt ein Vertragsschluss nicht zustande, wenn das Gebot des Höchstbietenden bei Ablauf der Auktion den Mindestpreis nicht erreicht.
4. Angebote können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Mitglied diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Mitglied ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Anbieter festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
5. Solange ein Artikel in einer Auktion angeboten wird, darf ein Mitglied den Bietern, die auf diesen Artikel geboten haben, Artikel vergleichbarer Art und Güte nur in Form eines auf der eBay-Website eingestellten Angebots anbieten, nicht aber auf anderem Weg, z.B. per E-Mail (Abziehen von Bietern). Dies gilt auch über die Angebotsdauer hinaus.
6. Mitglieder dürfen den Verlauf einer Auktion nicht durch die Abgabe von Geboten unter Verwendung eines weiteren Mitgliedskontos oder durch die gezielte Einschaltung eines Dritten manipulieren. Insbesondere ist es dem Anbieter untersagt, selbst Gebote auf die von ihm eingestellten Angebote abzugeben.
7. Bieter dürfen ein Gebot nur dann zurücknehmen, wenn sie dazu gesetzlich berechtigt sind. Weitere Informationen.
8. Anbieter haben die Möglichkeit, eine Auktion als Multiauktion zu veranstalten. In einer Multiauktion kann ein Artikel in beliebiger Menge angeboten werden, wobei alle Artikel von gleicher Art und Güte sein müssen (z.B. Größe, Farbe, Muster, Fabrikat usw.).
9. Die Abgabe von Geboten mittels automatisierter Datenverarbeitungsprozesse (z.B. so genannten "Sniper"-Programmen) ist verboten.
10. Für den Fall, dass die Vertragsabwicklung zwischen Anbieter und Höchstbietendem scheitert, der Mindestpreis nicht erreicht wurde oder der Anbieter weitere identische Artikel verkaufen möchte, kann er unterlegenen Bietern über das eBay-System ein Angebot im Format Sofort-Kaufen machen (Angebot an unterlegene Bieter). Diese müssen dem Erhalt solcher Angebote zuvor in Mein eBay zugestimmt haben.
§ 11 Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel), Preis vorschlagen und „Sofortige Bezahlung erforderlich“
1. Stellt ein Anbieter einen Artikel im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein, gibt er ein verbindliches Angebot ab, dass andere Mitglieder den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein Mitglied die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt.
2. In bestimmten Kategorien kann der Anbieter sein Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen. Interessenten können dem Anbieter das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Anbieter kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge des Anbieters sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Anbieter und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.
3. Bei Sofort-Kaufen-Artikeln können Anbieter festlegen, dass bei ihrem Angebot eine sofortige Bezahlung erforderlich ist. Der Leistungsanspruch des Käufers entsteht dabei erst nach erfolgreichem Abschluss des Zahlungsprozesses über PayPal.
- Jugendschutz
1. Beim Verkauf von alkoholischen Getränken, schließen wir ausschließlich Verträge mit Personen, die das 18. Lebensjahr erreicht haben.
2. Mit Abgabe Ihrer Willenserklärung, also dem Bieten bei einer Auktion oder dem Betätigen des "Sofort-Kauf-Buttons" bei Sofort-Kauf Angeboten, versichern Sie, dass sie das Mindestalter von 18 Jahren erreicht zu haben und dass Ihre Angaben
bezüglich Ihres Namens und Adresse richtig sind.3. Die alkoholischen Getränke werden ausschließlich mit der DHL-Altersprüfung versendet. Der DHL-Zusteller prüft bei der Übergabe der Sendung, ob die empfangene Person mit der in der Anschrift benannten Person übereinstimmt. Ferner kontrolliert der DHL-Zusteller, ob das erforderliche Mindestalter von 18 Jahren erreicht ist. Stellen Sie hierfür sicher, dass ausnahmslos Sie selbst die Ware entgegen nehmen und das Sie ihre Identität und Ihr Alter durch Vorlage des Personalausweises gegenüber dem Zusteller nachweisen können.
- Korrekturmöglichkeiten
Vor der rechtswirksamen Vetragserklärung haben sie die Möglichkeit ihre Angaben zu überprüfen und ggfs. zu korrigieren.
1. Bei einem Angebot als Auktion, haben Sie nach der Betätigung des "Sofort-Kauf"-Buttons Ihre Angaben zu überprüfen und entscheiden, ob Sie den Kauf wirklich tätigen wollen. Wenn sie nunmehr den "Kaufen"-Button klicken, gehen Sie einen rechtsverbindlichen Vertrag mit dem Verkäufer ein. Um den Kauf abzubrechen, betätigen Sie die "zurück"-Schaltfläche Ihres Browsers, um so wieder auf die Artikelseite zu gelangen.
2. Bei einem Angebot als Auktion, haben Sie nach der Betätigung des "Bieten"-Buttons die Möglichkeit Ihr Gebot, bzw Angabe zu überprüfen. Wenn SIe auf "Gebot-bestätigen" klicken und Höchstbietender sind, gehen Sie einen rechtsverbindlichen Vetrag bis zur Höhe des eingegebenen Betrages mit dem Verkäufer ein. Um das Gebot zu abzubrechen, können Sie die "Zurück"-Schaltfläche Ihres Browsers oder den "X"-Button benutzen. Das Gebot ist somit abgebrochen und Sie können ggfs ein neues korrigiertes Gebot abgeben.
