Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Vertragspartner und Anwendungsbereich:
(1) Verwender dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die
VIP Luxury Autopflege UG (Haftungsbeschränkt)
Bünnerhelfstraße 10
44379 Dortmund
Telefon: +49 (0231/9933138
Telefax: +49 (0) 231 / 99 33 135
Telefonisch erreichen Sie uns in der Zeit von Mo. bis Fr. zwischen 08:00 und 17:00 Uhr sowie Sa. zwischen 10:00 und 15:00 Uhr.
E-Mail: Autopflege-Freit@gmx.de
Handelsregister-Nr: HRB 21684
Registergericht: Amtsgericht Dortmund
Ust.-Id-Nr.: DE 263 875 649
Steuer-Nr.: 314/5724/1791
Geschäftsführer: Holger Freit
(im Folgenden mit „VIP“ bezeichnet).
(2) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen der VIP.
(3) Anderslautende allgemeine Geschäftsbedingungen und Einkaufsbedingungen der Kunden von VIP finden keine Anwendung und werden nicht akzeptiert, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
(4) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
§ 2 Vertragsschluss:
(1) Vertragsschlüsse erfolgen ausschließlich in deutscher Sprache.
(2) Die Auktionen und zu Festpreisen (Sofort-Kaufen Option) unterbreiteten Angebote der VIP sind verbindliche Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrages bezogen auf die jeweils angebotene Ware.
(3) Das Angebot kann innerhalb der bestimmten Frist mit Abgabe des Höchstgebotes (bei einer Online-Auktion) oder durch Ausübung der Sofort-Kaufen Option (bei einem Festpreis Angebot) durch den Besteller gem. § 10 und § 11 der ebay-AGB angenommen werden.
(4) Bei einem Festpreis-Angebot kommt der Vertragsschluss zustande, wenn der Kunde auf der jeweiligen ebay-Artikelseite die Schaltfläche "Sofort-Kaufen" anklickt und den Vorgang anschließend bestätigt. Der Vertrag über den Erwerb der angebotenen Ware kommt auf diese Weise unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande.
(5) Wird ein Festpreis-Angebot zusätzlich mit der Option "Preis vorschlagen" versehen so besteht die Möglichkeit über den Preis zu verhandeln. Für den Kunden besteht dann die Möglichkeit einen anderen Preis für den angebotenen Artikel vorzuschlagen, wobei mit diesem Vorschlag ein neues Angebot verbunden ist. Dieses Angebot kann von der VIP innerhalb 48 Stunden angenommen werden. Endet das ursprüngliche Festpreis-Angebot jedoch in weniger als 48 Stunden so kann der Preisvorschlag nur noch in der verbleibenden Restlaufzeit angenommen werden. Wird das Angebot angenommen kommt es zum Vertragsschluss zu dem vorgeschlagenen (verhandelten) Preis. Wird der Vorschlag abgelehnt und von der VIP ein neuer Preisvorschlag unterbreitet so ist dieser ebenfalls 48 Stunden lang bindend und kann innerhalb dieser Zeit angenommen werden was dann zum Vertragsschluss führt, sofern die Angebotsdauer des Festpreis-Angebotes noch mindestens 48 Stunden beträgt. Ansonsten verbleibt nur die Restlaufzeit des ursprünglichen Festpreis-Angebotes um den Preisvorschlag annehmen zu können. Während laufender Verhandlungen besteht das ursprünglich im Festpreis Format eingestellte Angebot weiterhin. Der Vertrag kommt unabhängig von o.g. Verhandlungen zustande wenn ein Dritter vor Ende der Verhandlungen die Festpreis Option mittels Sofort-Kaufen ausübt.
(6) Bei einer Online-Auktion nimmt der Kunde das Angebot durch Abgabe eines Gebots bei ebay an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Kunde während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Mit dem Ende der bestimmten Laufzeit der Online-Auktion kommt ein Vertrag mit dem Bieter zustande der das höchste Gebot abgebenden hat.
(7) Um Eingabefehler während des Bestellvorgangs zu erkennen und zu verhindern, muss das Gebot oder die Sofort-Kauf-Option bestätigt werden. Bis zur Bestätigung sind alle Angaben korrigierbar.
(8) Mit der VIP geschlossene Verträge über die Lieferung von Waren verfügen über keine (Mindest-) Laufzeiten und bedürfen daher auch keiner Kündigung.
(9) Die wesentlichen Merkmale der von VIP angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer etwaig befristeter Angebote kann der Kunde der jeweiligen Warenbeschreibung entnehmen.
(10) Alle Preise sind Bruttopreise. Sie verstehen sich einschließlich der zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Umsatzsteuer (derzeit 19 %) ohne die Kosten für Verpackung und Versand.
(11) Für Verpackung und Versand und ggf. auch Versicherung der Lieferung werden die Kosten gesondert berechnet (Versandkosten). Die jeweilige Höhe der Versandkosten ist unter der Rubrik „Versandkosten“ im jeweiligen Angebot abrufbar.
(12) Bei Bestellung per Nachname fallen zusätzliche Nachnamegebühren an. Die Höhe dieser Nachnamegebühren kann ebenfalls unter der Rubrik „Versandkosten“ abgerufen werden.
(13) Die Daten der Bestellung werden von der VIP gespeichert und dem Kunden nach Abschluss der Bestellung mit der Empfangsbestätigung per E-Mail zugesandt. Wir verwenden die mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Der Kunde kann die gespeicherten Bestelldaten jederzeit bei der VIP unter den in § 1 genannten Verbindungsdaten erfragen.
§ 3 Zahlung und Lieferung:
(1) Zahlungen erfolgen im PayPal-Verfahren, per Nachname, per Vorkasse (Banküberweisung im Voraus) oder bei Abholung. Die Zahlungsart kann der Kunde während des Bestellvorgangs auswählen. Skonti werden nicht gewährt.
(2) Alle von der VIP angebotenen Waren sind vorrätig und daher sofort verfügbar.
(3) Die Warenversendung erfolgt bei Zahlung per Nachname am auf die Bestellung folgenden Werktag. Bei Zahlung im PayPal-Verfahren wird die Ware am ersten Werktag nach Eingang des Kaufpreises auf dem PayPal-Konto der VIP versandt. Bei Zahlung durch Banküberweisung im Voraus erfolgt die Warenversendung am ersten Werktag, nachdem der Kaufpreis auf dem Konto der VIP eingegangen ist. Bei Abholung der Ware ist der Kaufpreis bei der Abholung bar zu zahlen.
(4) Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
§ 4 Widerrufsrecht:
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.Gemäß § 312g Abs. 2 S. 1 Nr. 1 BGB besteht ein Widerrufsrecht nicht bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (VIP Luxury Autopflege UG (haftungsbeschränkt), Bünnerhelfstr 10, D-44379 Dortmund, Telefon:+49 (0)231/9933138, Fax: +49 (0)231/9933135, E-Mail: Autopflege-Freit@gmx.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An die VIP Luxury Autopflege UG (haftungsbeschränkt), Bünnerhelfstr 10, D-44379 Dortmund, Fax: +49 (0)231/9933135, E-Mail: Autopflege-Freit@gmx.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren
Bestellt am(*) / erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
______________
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt:
(1) Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von VIP.
(2) Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von VIP unzulässig.
§ 6 Haftung und Gewährleistung:
(1) Soweit sich aus den nachfolgenden Absätzen nichts anderes ergibt, gewährt VIP seinen Kunden die gesetzlichen Mängelgewährleistungsrechte. Darüber hinausgehende Kundendienste und Garantierechte werden nicht angeboten.
(2) Die Haftung der VIP wird mit Ausnahme von Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten), auf Schäden beschränkt, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Eine weitergehende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(3) Die Haftung der VIP wird der Höhe nach mit Ausnahme von Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, in Fällen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens sowie aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten), auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden. Eine weitergehende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(4) Bei Kauf einer gebrauchten Sache verjähren die Ansprüche des Kunden bei Mängeln innerhalb einer Frist von einem Jahr.
(5) Ist der Kunde Unternehmer und erfolgt eine Warenbestellung für seinen Gewerbebetrieb, so verjähren die Ansprüche des Kunden bei Mängeln innerhalb einer Frist von einem Jahr.
§ 7 Datenschutz
(1) Im Umgang mit den Daten unserer Kunden beachten wir stets die gesetzlichen Vorgaben (z. B. des BDSG und des TMG). Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Sämtliche Daten werden vertraulich behandelt.
(2) Die von uns gespeicherten Bestelldaten senden wir Ihnen per E-Mail nach Abschluss der Bestellung zu.
(3) Verantwortliche Stelle für die Datenerhebung ist die VIP Luxury Autopflege UG (Haftungsbeschränkt), Bünnerhelfstraße 10, 44379 Dortmund. Sollten Sie Fragen zum Datenschutz haben wenden Sie sich bitte an unsere innerbetriebliche Datenschutzstelle:
VIP Luxury Autopflege UG (Haftungsbeschränkt)
Abteilung Datenschutz
Bünnerhelfstraße 10
44379 Dortmund
Telefon: +49 (0900-1000 963
Telefax: +49 (0231 / 99 33 135
E-Mail: Autopflege-Freit@gmx.de
Name der Datenschutzbeauftragten: Frau Natascha Freit
(4) Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an die oben genannte innerbetriebliche Datenschutzstelle.
§ 8 Unwirksame Klauseln/Gerichtstand:
(1) Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt die einschlägige gesetzliche Regelung.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, so ist Dortmund ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar resultierenden Streitigkeiten.
§ 9 Verhaltenskodices:
VIP hat sich bislang keinen besonderen Verhaltenskodices unterworfen.
Stand: Dezember 2018
