§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgrundlagen
(1) Für den zwischen Ihnen als Käufer und Verbraucher im Sinne des § 13 BGB und uns als Verkäufer abgeschlossenen Kaufvertrag über die Lieferung von Waren gelten die nachstehenden Verkaufsbedingungen.
(2) In unseren Prospekten, Anzeigen und sonstigen Angebotsunterlagen enthaltene Abbildungen oder Zeichnungen sind nur annähernd maßgebend.
§ 2 Preise, Lieferkosten, Zahlung
(1) Die Preisangaben beinhalten die Mehrwertsteuer in gesetzlicher Höhe.
(2) Sie tragen die Lieferkosten, sofern der Vertrag von Ihnen nicht widerrufen wird. Diese Kosten werden in Abhängigkeit von dem gewünschten Lieferort und der gewählten Versendungsart bei der Bestellung vor Abschluss eines rechtsverbindlichen Kaufvertrages ausgewiesen.
(3) Bei einem Widerruf des Vertrages tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware an uns – nähereres regelt § 11 dieser AVB.
(4) Die Zahlung im Online-Shop erfolgt mit Abbuchungsauftrag, Nachnahme, PayPal oder per Vorkasse. Rücklastschriften berechnen wir in tatsächlicher Höhe, mindestens aber in Höhe eines Betrages von 8,50 €, wobei Ihnen der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten bleibt. Soweit gesondert ein Kauf „auf Rechnung“ vereinbart ist, ist die Rechnung binnen 14 Tagen ab Zugang der Rechnung zur Zahlung fällig.
§ 3 Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
Sie sind zur Aufrechnung gegen unsere Forderungen nur berechtigt, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder wir diese anerkannt haben. Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
§ 4 Lieferverzug, Teillieferungen
(1) Sofern nicht im Einzelfall anders angegeben, liefern wir bestellte Ware spätestens innerhalb von fünf Werktagen ab dem Datum der Bestellung. Bei einer Bezahlung per Vorkasse liefern wir bestellte Ware innerhalb von acht Werktagen ab dem Datum der von Ihnen ausgeführten Überweisung.
(2) Kommt es zu einem Lieferverzug, der auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht, welche wir zu vertreten haben, so haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen; ein Verschulden unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist uns zuzurechnen.
(3) Kommt es zu einem Lieferverzug, der auf einer lediglich einfach fahrlässigen Pflichtverletzung beruht, ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren und typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Betrifft die von uns zu vertretende Pflichtverletzung jedoch die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst möglich macht und auf deren Einhaltung Sie als Käufer regelmäßig vertrauen dürfen, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(4) Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern Ihnen dies zumutbar ist.
§ 5 Rechte bei Mängeln
(1) Soweit der gelieferte Gegenstand nicht die zwischen Ihnen und uns vereinbarte Beschaffenheit hat oder er sich nicht für die nach unserem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung allgemein eignet oder er nicht die Eigenschaften, die Sie nach unseren öffentlichen Äußerungen erwarten konnten, hat, so sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn wir aufgrund gesetzlicher Regelungen zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind. Sie müssen uns eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gewähren.
(2) Die Nacherfüllung erfolgt nach Ihrer Wahl durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung). Sie sind während der Nacherfüllung nicht berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten. Haben wir die Nachbesserung zweimal vergeblich versucht, so gilt diese als fehlgeschlagen. Wenn die Nachbesserung fehlgeschlagen ist, sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten.
(3) Unberührt bleibt Ihr Recht, weitergehende Schadensersatzansprüche geltend zu machen. Sollten Mängelansprüche an einer nicht von uns veredelten Ware geltend gemacht werden, können bei einem Dritten entstandene Weiterveredelungskosten nur in angemessener Höhe geltend gemacht werden. Vergleichsmaßstab sind die in unserer Preisliste für Textilveredelung aufgeführten Beträge.
§ 6 Sonstige Haftung
(1) Soweit sich aus diesen AVB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haften wir bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
(2) Auf Schadensersatz haften wir – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
(3) Die sich aus Abs. 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben. Das gleiche gilt für Ansprüche des Käufers nach dem Produkthaftungsgesetz.
(4) Wegen einer Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel besteht, können Sie nur zurücktreten oder kündigen, wenn wir die Pflichtverletzung zu vertreten haben. Ein freies Kündigungsrecht des Käufers (insbesondere gem. §§ 651, 649 BGB) wird ausgeschlossen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus diesem Vertrag unser Eigentum.
§ 8 Urheberrecht
Sie haften als Auftraggeber allein, wenn durch die Ausführung eines Auftrags nach Ihren Vorgaben Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter verletzt werden. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter wegen solcher Rechtsverletzung freizustellen.
§ 9 Schlussbestimmung, anzuwendendes Recht, salvatorische Klausel
Auf unseren Vertrag findet Deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AVB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollten sie eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
