ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (ONLINE-SHOP)
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie
bei dem Online-Shop der
TortenDekor
Dürerstr. 15
34225 Baunatal
tätigen.
(2) Das Warenangebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich an
Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(3) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der
Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle
künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich
vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen
eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen
widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.
(4) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf
den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine
unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.
(2) Mit Anklicken des Buttons [„Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ / „kaufen“]
geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB).
(3) Nach Eingang des Kaufangebots erhalten Sie eine automatisch erzeugte E-
Mail, mit der wir bestätigen, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben
(„Eingangsbestätigung“). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine
Annahme Ihres Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die
Eingangsbestätigung noch nicht zustande.
(4) Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich
die Annahme des Kaufangebots erklären („Auftragsbestätigung“) oder wenn wir die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an Sie
versenden.
§ 3 Preise
Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten keine gesetzliche
Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. der
jeweiligen Versandkosten. Weitere Informationen zu den Versandkosten
erhalten Sie auf unserer Internetseite unter [„Versandinformationen“ /
„Lieferbedingungen“].
§ 4 Zahlungsbedingungen; Verzug
(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise:
Rechnung per Vorkasse,
Nachnahme,
Kreditkarte,
Paypal
(2) Die Auswahl der jeweils verfügbaren Bezahlmethoden obliegt uns. Wir
behalten uns insbesondere vor, Ihnen für die Bezahlung nur ausgewählte
Bezahlmethoden anzubieten, beispielweise zur Absicherung unseres
Kreditrisikos nur Vorkasse.
(3) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere
Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist
innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf unser Konto
zu überweisen.
(4) Bei Zahlung per Nachnahme wird eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 4,50 EUR
fällig, die der Zusteller vor Ort erhebt. Weitere Kosten und Steuern fallen nicht
an.
(5) Bei Zahlung per Kreditkarte der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung auf
Ihrer Kreditkarte reserviert („Autorisierung“). Die tatsächliche Belastung Ihres
Kreditkartenkontos erfolgt in dem Zeitpunkt, in dem wir die Ware an Sie
versenden.
(6) Bei der Bezahlung mit PayPal werden Sie im Bestellprozess auf die Webseite
des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über
PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst
registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung
an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal
zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Weitere Hinweise erhalten Sie
beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar
danach automatisch durchgeführt.
§ 5 Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht
(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegen-
forderung rechtskräftig festgestellt worden ist, von uns nicht bestritten oder
anerkannt wird oder in einem engen synallagmatischen Verhältnis zu unserer
Forderung steht.
(2) Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegen-
forderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Lieferung; Eigentumsvorbehalt
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware von unserem
Lager an die von Ihnen angegebene Adresse.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser
Eigentum.
(3) Wir sind ausnahmsweise nicht zur Lieferung der bestellten Ware verpflichtet,
wenn wir die Ware unsererseits ordnungsgemäß bestellt haben, jedoch nicht
richtig oder rechtzeitig beliefert wurden (kongruentes Deckungsgeschäft).
Voraussetzung ist, dass wir die fehlende Warenverfügbarkeit nicht zu
vertreten haben und Sie über diesen Umstand unverzüglich informiert haben.
Zudem dürfen wir nicht das Risiko der Beschaffung der bestellten Ware
übernommen haben. Bei entsprechender Nichtverfügbarkeit der Ware werden
wir Ihnen bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. Das Risiko, eine
bestellte Ware besorgen zu müssen (Beschaffungsrisiko), übernehmen wir
nicht. Dies gilt auch bei der Bestellung von Waren, die nur ihrer Art und ihren
Merkmalen nach beschrieben ist (Gattungswaren). Wir sind nur zur Lieferung
aus unserem Warenvorrat und der von uns bei unseren Lieferanten bestellten
Waren verpflichtet.
(4) Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gilt ergänzend Folgendes:
- Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen
Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung
oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
- Sie dürfen die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für
diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns
ab. Wir nehmen die Abtretung an, Sie sind jedoch zur Einziehung der
Forderungen ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht
ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns das Recht vor,
Forderungen selbst einzuziehen.
- Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir
Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der
Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum
Zeitpunkt der Verarbeitung.
- Wir verpflichteten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen
insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die
zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der
freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
