Allgemeine Geschäftsbedingungen für Lieferungen der MK Werkzeug- und Maschinenhandel GmbH
1. Geltungsbereich
1.1.
Für Angebote und Lieferungen der MK Werkzeug- und Maschinenhandel GmbH gelten ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben der Geltung ausdrücklich zugestimmt.
1.2.
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder
selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
1.3.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische
Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (§ 14 BGB).
2. Vertragsschluss, Lieferung, Preise
2.1.
Die Artikelbeschreibung sowie die Artikelbilder wurden nach bestem Wissen erstellt. Irrtümer sind vor behalten. Artikelbilder stellen nur Art und Beschaffenheit der angebotenen Ware dar und sind evtl. beispielhaft. Alle verwendeten Bezeichnungen und Namen gehen ausschließlich der Produktbeschreibung und stehen im Eigentum der jeweiligen Inhaber oder der Hersteller.
2.2.
Wird ein Artikel von uns bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen. Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB.
2.3.
Der Versand der Waren er folgt am Tag des Zahlungseingangs, bei Nachnahmelieferungen vor Ort nach Auftragseingang. Per E-Mail können Selbstabholer einen Termin vereinbaren oder Fragen vor oder nach Angebotsende stellen.
2.4.
Die Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Zu jeder Lieferung wird eine Rechnung mit fortlaufender Rechnungsnummer, Steuernummer und ggf. ausgewiesener Mehrwertsteuer beigefügt, sofern dies nicht anders angegeben wird (zum Beispiel im Fall der Differenzbesteuerung nach § 25 UStG bei Ausstellungsstücken und Gebrauchtartikeln).
3. Gewährleistung für Mängel
3.1.
Bei dem Verkauf von Neuwaren an Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
3.2.
Gegenüber Unternehmern sowie bei dem Verkauf von Gebrauchtartikeln an Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt jedoch nicht für uns zurechenbare, schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist.
3.3.
Sofern Sie Unternehmer sind, haben Sie die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die Absendung der Mängelanzeige. Dies gilt auch für später festgestellte, verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei einer Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
4. Haftung
4.1.
Die MK Werkzeug- und Maschinenhandel GmbH haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Für Schadensersatzforderungen, die aus der Übernahme einer Garantie resultieren sowie für Schäden aus schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haften wir ebenfalls uneingeschränkt.
4.2.
Im Übrigen haftet die MK Werkzeug- und Maschinenhandel GmbH im Fall einfacher Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wird. Dies sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung den Vertragszweck gefährden würden sowie Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst möglich machen. Der Schadensersatzanspruch ist in diesen Fällen auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
4.3.
Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
5. Schlussbestimmungen
5.1.
Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Kunden sowie auf die Verkaufsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
5.2.
So fern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Staates, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, zum Schutz des Verbrauchers anzuwenden den gesetzlichen Regelungen und Rechte, von denen nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf, von dieser Vereinbarung unberührt.
5.3.
Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
6. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Nordhorn, sofern der Vertrag mit
einem Unternehmer geschlossen wurde.
Batterieverordnung:
Im Lieferumfang können sich Batterien oder Akkus befinden. Wir sind als Händler verpflichtet, unsere Kunden im Zusammenhang mit dem Vertrieb von
Batterien auf die Batterieverordnung hinzuweisen:
Seit 1998 verpflichtet die Batterieverordnung alle Bürgerinnen und Bürger, verbrauchte Batterien und Akkus ausschließlich über den Handel oder die
speziell dafür eingerichteten Sammelstellen zu entsorgen (gesetzliche Rückgabepflicht).
Bitte entsorgen Sie alle Batterien so, wie es vom Gesetzgeber vorgeschrieben wird. Die Entsorgung im Hausmüll ist ausdrücklich verboten. Sie können
die Batterien und Akkus an kommunalen Sammelstellen oder im Handel vor Ort kostenfrei abgeben. Von uns erworbene Batterien oder Akkus können Sie
nach Gebrauch auch an nachfolgende Adresse, ausreichend frankiert, zurücksenden.
MK Werkzeug- und Maschinenhandel GmbH
Rücksendeadresse: Immenweg 17 : D- 48531 Nordhorn
Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchkreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe des Mülltonnensymbols
befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. "Cd" steht für Cadmium, "Pb" steht für Blei, "Hg" steht für Quecksilber, "Li" steht für Lithium,
"Li-Ion" steht für Li-Ionen, "Ni" steht für Nickel, "Mh" steht für Metallhydrid und "Zi" steht für Zink
Ende Batterieverordnung
Hinweis nach Verpackungsverordnung:
Gemäß Verpackungsverordnung sind wir verpflichtet, Verkaufsverpackungen, die nicht mit einem Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung
(dem "grünen Punkt") gekennzeichnet sind, unentgeltlich zurückzunehmen. Sie können uns daher diese Verpackungen auf unsere Kosten an uns übersenden.
Die Adresse entnehmen Sie bitte der Anbieterkennzeichnung.
Ende Verpackungsverordnung
Hinweis für Abmahnversuche:
Es wird keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt angenommen.
Sollte der Inhalt oder die Aufmachung unserer Auktionsseiten Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, bitten wir um eine Nachricht.
Wir garantieren dafür, dass zu Recht beanstandete Passagen zum nächstmöglichen Termin entfernt werden, ohne dass Sie einen Rechtsbeistand
einschalten müssen.
Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme wird im Sinne der Schadensminderungspflicht als unbegründet
zurückgewiesen. Unberechtigte Abmahnungen und/oder Unterlassungserklärungen werden direkt mit einer negativen Feststellungsklage beantwortet!
Ende Abmahnhinweise.
Vielen Dank für Ihr Verständnis.
Kontakt:
MK Werkzeug-und Maschinenhandel GmbH
M. + K. zum Grotenhof
Immenweg 17
48531 Nordhorn
Steuer Nr.: 55/203/39518 ; Registergericht Osnabrück HRB 207071
USt.-IdNr.: DE815409906
Tel: 0049-5921972536, Fax: 0049-5921302073 oder E-mail: mk@mk-gmbh.net
Hinweise zur Datenverarbeitung in unserem Unternehmen
1. Name und Kontaktdaten
Diese Datenschutzhinweise gelten für die Datenverarbeitung durch die MK Werkzeug- und Maschinenhandel GmbH, Geschäftsführer Maik zum Grotenhof, Immenweg 17, 48531 Nordhorn, Tel.: 0049-(0)5921-972536, Fax: 0049-(0)5921-302073, E-Mail: mk@mk-gmbh.net.
Diese Datenschutzerklärung beruht auf den Begriffsbestimmungen, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) benutzt wurden.
2. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck und deren Verwendung
Sie wurden bereits durch eBay über die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung informiert. Ihre diesbezügliche Einwilligung wurde von eBay im Rahmen der Registrierung eingeholt. Weitere Informationen zum Datenschutz von eBay können Sie in den Datenschutzhinweisen von eBay unter http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc einsehen. Wir erheben keine hierüber hinausgehenden, personenbezogenen Daten von Ihnen. Sie haben bereits eingewilligt, dass eBay uns Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung übermittelt. Diese von eBay an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert.
Die Erhebung dieser Daten erfolgt,
- um Sie als unseren Kunden/Lieferanten identifizieren zu können;
- um Sie angemessen beraten und unsere vertraglichen Verpflichtungen erfüllen zu können;
- zur Korrespondenz mit Ihnen;
- zur Rechnungsstellung;
- zur Abwicklung der mit Ihnen eingegangenen vertraglichen Verpflichtungen.
- Zur Geltendmachung und Abwehr von Ansprüchen aus dem Vertragsverhältnis
Die Datenverarbeitung erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 b DSGVO für eine angemessene Bearbeitung der zwischen uns und Ihnen eingegangenen Verträge sowie zur Erfüllung der Verpflichtungen, die sich aus diesen Verträgen ergeben.
Die von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass wir nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (z.B. aus HGB, der Abgabenordnung etc.) zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 a DSGVO eingewilligt haben.
3. Weitergabe von Daten an Dritte
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten von uns an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden "PayPal"), weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen können Sie den PayPal Datenschutzgrundsätzen unter https://www.paypal.com/ de/webapps/mpp/ua/privacy-full entnehmen.
Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den vorgenannten Zwecken findet nicht statt.
Wir geben Ihre persönlichen Daten nur dann an Dritte weiter, wenn:
- Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
- die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
- für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht,
- dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.
Im Rahmen des Bestellprozesses wird eine Einwilligung von Ihnen zur Weitergabe Ihrer Daten an Dritte eingeholt.
4. Betroffenenrechte
Sie haben das Recht,
- gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen;
- gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft Ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen, zu deren Einzelheiten verlangen;
- gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
- gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
- gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
- gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereit gestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Form zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen und
- gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder unseres Firmensitzes wenden.
5. Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1
S. 1 f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an mk@mk-gmbh.net.
6. Datensicherheit
Wir bedienen uns geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
7. Aktuelle Datenschutzerklärung
Unsere jeweils aktuelle Datenschutzerklärung finden Sie im Anschluss an unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) unter den rechtlichen Informationen. Die Datenschutzerklärung kann dort jederzeit von Ihnen eingesehen werden.
