§ 1 Allgemeines
(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Markus Pomorin, Rosenstrasse 52, 46535 Dinslaken, Ebay-Account "Fantasycollect" (nachstehend: „Verkäuferin“), betreffend den Onlineshop https://www.ebay.de/usr/fantasycollect_de und alle zur Domain gehörenden Sub-Domains. Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, die Verkäuferin hat dies schriftlich bestätigt. Individuelle Abreden zwischen der Verkäuferin und den Kunden haben stets Vorrang.
(2) Die Geschäftsbeziehungen zwischen der Verkäuferin und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(3) Die Vertragssprache ist deutsch.
(4) Gerichtsstand ist Dinslaken, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
(5) Wir liefern in folgende Länder: Deutschland.
(6) Kunden haben die Möglichkeit eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen: ec.europa.eu/consumers/odr.
§ 2 Vertragsinhalte und Vertragsschluss
(1) Der Verkäufer bietet den Kunden bei Ebay unter dem Ebay-Accountnamen Fantasycollect im Onlineshop https://www.ebay.de/usr/fantasycollect_de neue und gebrauchte Waren, vor allem , zum Kauf an.
(2) Für den Vertragsschluss auf eBay gilt Folgendes:
- Stellt der Verkäufer mittels der Plattform eBay.de einen Artikel im Auktions- oder sog. Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Verkäufer einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
- Wenn der Verkäufer seine Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einem Festpreis also der sog. „Sofort-Kaufen-Funktion“ versehen hat, kann diese Funktion von einem Kunden solange ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den betroffenen Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
- Bei Festpreisartikeln nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Ein Kunde kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
- Bei Festpreisartikeln mit einem Kaufpreis nicht über 500 Euro besteht zudem die Möglichkeit des Einkaufs als Gast, also ohne vorherige Registrierung bei eBay. Hierfür klickt der Kunde zunächst den Button „Sofort-Kaufen“ und anschließend auf der Login-Seite unter „Weiter ohne Anmeldung“ auf „Als Gast kaufen“. Nachdem der Kunde auf der Seite „Lieferadresse eingeben“ seine Daten eingegeben und auf „Weiter“ geklickt hat, muss er auf der Seite „Kauf überprüfen“ die gewünschte Zahlungsmethode auswählen und erneut auf „Weiter“ klicken. Die Bezahlung des Einkaufs als Gast kann per Kreditkarte, Lastschrift oder über PayPal erfolgen. Nachdem der Kunde alle Zahlungsdaten eingegeben hat, klickt er abschließend auf „Bestätigen und Bezahlen“.
- Bei einer eBay-Auktion kommt ein Kaufvertrag zwischen dem Verkäufer und demjenigen Kunden zustande, der bei Ablauf der Laufzeit der Auktion das höchste Gebot abgegeben hat. Die Annahme erfolgt also unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Das Gebot eines Kunden erlischt, sobald ein anderer Kunde ein höheres Gebot abgibt.
- Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen dem Verkäufer und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Gründe für die vorzeitige Beendigung sind hier (http://pages.ebay.de/help/sell/end_early.html) hinterlegt.
- Ein Kunde kann sein Gebot nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. (Gründe für die Möglichkeit der Rücknahme eines Gebots finden Sie hier - http://pages.ebay.de/help/policies/invalid-bid-retraction.html). Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Kunden, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
- In bestimmten eBay-Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Mit dieser Preisvorschlag-Funktion ist es den Kunden und dem Verkäufer möglich, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.
- Sofern eBay einen Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer löscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer zustande.
- Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“- bzw. „Bieten“-Buttons kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen. Über den Vertragsschluss wird der Kunde per E-Mail informiert.
(3) Nach Vertragsschluss erhält der Käufer eine E-Mail mit dem Inhalt des Kaufvertrages und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Widerrufsbelehrung.
(4) Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert.
§ 3 Preise, Versandkosten, Umsatzsteuer und Zahlung
(1) Bei Erwerb über den eBay-Onlineshop gilt der Preis, zu dem der Kaufvertrag zustande gekommen ist (vgl. § 2 Abs. 2). Im Übrigen gelten die vereinbarten Preise. Der Verkäufer macht von der Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG Gebrauch und weist deshalb keine Umsatzsteuer aus. Sämtliche Preise sind Endpreise.
(2) Die Preise verstehen sich inklusive der Versandkosten.
(3) Die Belieferung der Kunden durch die Verkäuferin erfolgt nach Wunsch des Kunden gegen folgende Zahlungsmethoden:
- per Ebay oder Paypal
(4) Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der Verkäufer Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen und / oder vom Vertrag zurücktreten.
(5) Der Verkäufer stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.
§ 4 Lieferung und Gefahrübergang
(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager des Verkäufers.
(2) Die Verfügbarkeit der einzelnen Waren ist in den Artikelbeschreibungen angegeben. Am Lager vorhandene Ware versendet der Verkäufer, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, innerhalb von 7 Werktagen nach Vertragsschluss (bei Vorkasse durch Überweisung: innerhalb von 7 Werktagen nach Anweisung der Zahlung). Ist bei einem Verkauf über den Online-Shop die Ware als nicht vorrätig gekennzeichnet, so bemüht sich der Verkäufer um eine schnellstmögliche Lieferung. Angaben des Verkäufers zur Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin vom Verkäufer verbindlich zugesagt wurde.
(4) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum des Verkäufers; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
§ 6 Haftung für Sach- und Rechtsmängel
(1) Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.
(2) Schäden, die durch unsachgemäße Handlungen des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung der Ware hervorgerufen werden, begründen keinen Gewährleistungsanspruch gegen den Verkäufer.
Hinweise zur ordnungsgemäßen Behandlung kann der Kunde den Herstellerbeschreibungen entnehmen.
(3) Mängel sind vom Kunden innerhalb einer Gewährleistungsfrist von zwei Jahren bei neuen Sachen bzw. von einem Jahr bei gebrauchten Sachen gegenüber dem Verkäufer zu rügen.
Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Gewährleistungsfrist bei neuen Sachen ein Jahr. Bei gebrauchten Sachen ist die Gewährleistung gegenüber Unternehmern ausgeschlossen.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden, die auf Ersatz eines Köper- oder Gesundheitsschadens wegen eines vom Verkäufer zu vertretenden Mangels gerichtet oder die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt sind.
(4) Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ist der Verkäufer zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§7 Datenschutzerklärung
Mit dieser Datenschutzerklärung möchten wir Sie über Art, Umfang und Zweck der Verarbeitung von personenbezogenen Daten in unserem Ebay-Shop aufklären.
Name und Kontaktdaten des für die Datenverarbeitung Verantwortlichen
Verantwortlich für die Datenverarbeitung ist:
Markus Pomorin
Rosenstrasse 52
46535 Dinslaken
E-Mail: fantasycollect@online.de
Telefon: 02064 4430441
Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Sie sind Rahmen Ihrer Registrierung auf Ebay bereits über den Umfang und Zweck der Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch Ebay aufgeklärt worden. Ebay hält hierzu eine eigne Datenschutzerklärung vor, die Sie unter folgendem Link finden: https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html. Im Rahmen Ihrer Registrierung bei Ebay haben Sie eingewilligt, dass Ebay Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung an uns übersendet. Im Einzelnen sind dies die Daten, die wir zur Erfüllung des zwischen uns geschlossen Vertrages benötigen. Hierzu gehören insbesondere Ihr Name sowie Ihre Adressdaten sowie die in Anspruch genommenen Leistungen. Diese Daten werden von uns gespeichert. Darüber hinaus erheben oder speichern wir keine Sie betreffenden personenbezogenen Daten.
Zweck der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung selbst erfolgt aufgrund Ihrer Bestellung und dient dazu, Ihre Bestellung bearbeiten zu können und den zwischen uns geschlossenen Vertrag zu erfüllen. Im Einzelnen verwenden wir die von Ebay an uns übermittelten Daten insbesondere um
· Sie als unseren Kunden zu identifizieren,
· Ihre Bestellung zu bearbeiten, zu erfüllen und abzuwickeln,
· mit Ihnen in Kontakt zu treten,
· Ihnen Rechnungen zu stellen,
· etwaige Haftungsansprüche abwickeln zu können,
· vertragliche Ansprüche gegen Sie geltend machen zu können.
Weitergabe von Daten an Dritte
Wir geben Ihre persönlichen Daten nur dann an Dritte weiter, wenn:
· Sie nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO hierin ausdrücklich eingewilligt haben,
· die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
· hierzu nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht,
· dies nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung des mit Ihnen geschlossenen Vertrages erforderlich ist (bspw. Weitergabe der Daten an das mit das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen).
Darüber hinaus werden Ihre personenbezogenen Daten ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung nicht an Dritte weitergegeben. Sofern wir Ihre personenbezogenen Daten an Dritte weitergeben, beschränken wir den Umfang der übermittelten Daten auf das erforderliche Minimum.
Rechtsgrundlage
Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten stützen wir auf folgende Rechtsgrundlage: Vertragserfüllung und vorvertragliche Anfragen, Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, rechtliche Verpflichtung, Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO, berechtigtes Interesse, Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Speicherdauer und Datenlöschung
Aufgrund handels- und steuerrechtlicher Vorgaben sind wir verpflichtet, Ihre Adress-, Zahlungs- und Bestelldaten für die Dauer von 10 Jahren zu speichern. Nach Ablauf der gesetzlichen Gewährleistungsrechte (2 Jahre) nehmen wir jedoch eine Einschränkung der Verarbeitung dahingehend vor, dass Ihre Daten nur noch zur Einhaltung der gesetzlichen Verpflichtungen eingesetzt werden.
Ihre Rechte nach der DSGVO
Nach der DSGVO stehen Ihnen die nachfolgend aufgeführten Rechte zu, die Sie jederzeit bei dem in Ziffer 1. dieser Datenschutzerklärung genannten Verantwortlichen geltend machen können:
· Recht auf Auskunft: Sie haben das Recht, von uns Auskunft darüber zu verlangen, ob und welche Daten wir von Ihnen verarbeiten.
· Recht auf Berichtigung: Sie haben das Recht, die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung unvollständiger Daten zu verlangen.
· Recht auf Löschung: Sie haben das Recht, die Löschung Ihrer Daten zu verlangen.
· Recht auf Einschränkung: Sie haben in bestimmten Fällen das Recht zu verlangen, dass wir Ihre Daten nur noch eingeschränkt bearbeiten.
· Recht auf Datenübertragbarkeit: Sie haben das Recht zu verlangen, dass wir Ihnen oder einem anderen Verantwortlichen Ihre Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format übermitteln.
· Beschwerderecht: Sie haben das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. Zuständig ist die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes, Ihres Arbeitsplatzes oder unseres Firmensitzes.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, die von Ihnen erteilte Einwilligung zur Datenverarbeitung jederzeit zu widerrufen.
Widerspruchsrecht
Sie haben das Recht, jederzeit gegen die Verarbeitung Ihrer Daten, die wir auf unser berechtigtes Interesse nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO stützen, Widerspruch einzulegen. Sofern Sie von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen, bitten wir Sie um die Darlegung der Gründe. Wir werden Ihre personenbezogenen Daten dann nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir können Ihnen gegenüber nachweisen, dass zwingende schutzwürdige Gründe an der Datenverarbeitung Ihre Interessen und Rechte überwiegen. Unabhängig vom vorstehend Gesagten, haben Sie das jederzeitige Recht, der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung und Datenanalyse zu widersprechen.
Ihren Widerspruch richten Sie bitte an die oben angegebene Kontaktadresse des Verantwortlichen.
Datensicherheit
Informationen zur Datensicherheit entnehmen Sie bitte der von Ebay bereitgestellten Datenschutzerklärung, die hier abgerufen werden kann: https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html.
Wir treffen im Übrigen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen nach dem Stand der Technik, um die Vorschriften der Datenschutzgesetze einzuhalten und Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen.
Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand August 2022. Durch die Weiterentwicklung des Internetangebotes von Ebay oder aufgrund geänderter gesetzlicher bzw. behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung anzupassen.
